Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (15 Minuten)  

BzStR Schruoffeneger berichtet über den Stand der Auswertung der Auslegung des B-Plans ‚Cornelsen-Wiese‘: Die Auswertung liegt noch nicht vor, man befindet sich noch im Verfahren. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht erforderlich, obwohl auch auf den umliegenden Grundstücken gebaut wird. Da es sich um getrennte B-Pläne handelt, ist der Schwellenwert, der eine UVP auslösen würde nicht erreicht. Die Auswertung liegt in ca. 6 Wochen bzw. Anfang Oktober vor.

BzStR Schruoffeneger berichtet zur Düsseldorfer Straße: Eine Begehung fand am 25.7. statt. Derzeit werden nur verfahrensfreie Bauvorhaben durchgeführt, sodass ein Einschreiten der Bauaufsicht nicht nötig oder möglich ist. Die Änderungen wurden von der UD genehmigt. Für die Änderungen der Leerstandswohnungen wurde am 6.8.2019 eine denkmalrechtliche Genehmigung beantragt. Diese wird derzeit bearbeitet.
Der Bericht wird verschickt bzw. an das Protokoll angehangen.

BzStR Schruoffeneger berichtet zur personellen Ausstattung einzelner Fachbereiche: Die Bauaufsicht hat insgesamt 34 VZÄ in den Bereichen Technik und Verwaltung, davon 24,02 im Bereich Technik, davon 21,02 besetzt.
Das Thema wird in TOP 5 noch einmal aufgerufen.
Die Frage wird schriftlich beantwortet.

BzStR Schruoffeneger berichtet zum Stand der Festsetzung B-Plan KGA Oeynhausen: Mit der Fortführung des Verfahrens wird voraussichtlich im September begonnen. Ein Festsetzungsdatum steht noch nicht fest.

BzStR Schruoffeneger berichtet zum Verfahren Hertzallee Nord: SenStadtWohn hat einen Entwurf für ein Gutachterverfahren vorgelegt. Im Wettbewerbsverfahren sind die Bezirksämter Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte beteiligt. Eine Zwischenpräsentation findet am 17.10. statt. Die Abgabe der endgültigen Entwürfe soll in der 51.-52. KW erfolgen. Anschließend wird es eine Ausstellung in der 3. KW 2020 mit der Möglichkeit zur Stellungnahme geben.

BzStR Schruoffeneger berichtet zum Stand des Verfahrens Fechner-/Uhlandstraße: Dass die Wettbewerbsteilnehmer zwei verschiedene Entwürfe abgeben, wünscht der Investor nicht.

BV Tillinger möchte wissen, ob es am Olivaer Platz eine Begehung gegeben hat, bei der festgestellt wurde, dass die Bäume nicht gegossen wurden.

BzStR Schruoffeneger ist eine Begehung nicht bekannt. Es sind drei Birken vertrocknet.

BV Heyne möchte wissen, wann mit einer Wiederaufnahme der Arbeiten am Olivaer Platz zu rechnen ist und ob juristische Maßnahmen gegenüber der ausführenden Firma zur Durchsetzung der Vertragstreue angedacht sind.

BzStR Schruoffeneger hierzu: Die Firma verspricht, den Terminplan einzuhalten. Juristische Schritte sind nicht angedacht.