Auszug - Mitteilungen des Kinder- und Jugendparlaments  

Herr Gongora informiert u.a. darüber, dass es in Neukölln eine Initiative für ein KJP gibt, die U 18 Europawahl 2019 am 17.05.2019 stattgefunden hat und im Ergebnis dessen,     Bündnis 90/Die Grünen mit 28,88 % die Wahlen in Berlin gewonnen haben. Insgesamt haben 118.302 Jugendliche an der Wahl teilgenommen.

In der letzten Schulsprecher(innen)konferenz wurde u.a. der Schüler(innen)haushalt thematisiert. Die nächste Schulsprecher(innen)konferenz wird am 17.06.2019 gemeinsam mit der Schulaufsicht tagen. Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz fügt ergänzend hinzu, dass für den Schüler(innen)haushalt Mittel für einen Zeitraum von zwei Jahren zur Verfügung stehen, die über Anmeldung/Bewerbung der Schulen abgerufen werden können. Hierfür bedarf es sowohl den politischen Willen des Bezirksamtes als auch Personen, die als Ansprechpartner(innen) fungieren. Dies wurde bereits im Ausschuss für Schule diskutiert, bei dem Frau Schmitt-Schmelz das Votum der Fraktionen eingefordert hat. Da bis heute keine Fraktion ein Votum abgegeben hat, ist in diesem Jahr keine Anmeldung für den Schüler(innen)haushalt erfolgt. Die AfD signalisiert in der heutigen Sitzung, hieran kein Interesse zu haben.

An den Jugendpolitiktagen am 10.05.2019 haben mehrere Ministerien und 450 Jugendliche deutschlandweit teilgenommen. Im Ergebnis dessen wurde eine Jugendstrategie für ein „Starkes KJP“ entwickelt.