Auszug - Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 - 2023: Einrichtung der Jugendhilfe  

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der TOP in der letzten Woche im Haushalts-ausschuss thematisiert wurde.

Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz teilt mit, dass die letzte Planung überarbeitet werden musste, weil die Schulbaumaßnahmen nicht eingeplant waren. Im Bereich des Sport- und Kulturamtes gibt es im Vergleich zur ursprünglichen Planung zwei Verbesserungen. Die bisherige Investitions-planung im Bereich Jugend wurde nicht geändert.

Die Investitionsplanung sieht u.a. vor, den Hortbereich (ehemalige Kita) der „Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule“ in eine Kita mit ca. 60 Plätzen rückzubauen. Auf dem Gelände der „Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule“ soll das ehemalige Kitagebäude in der Schwambzeile, welches zurzeit als Schulhort genutzt wird, in eine Kita rückgebaut werden. Dies setzt jedoch voraus, dass der Hortbereich in den geplanten Neubau umziehen kann.

Im Bereich der Kita-Tagesbetreuung (Kapitel 4021) soll die Kita in der Jungfernheide in 2019 im Rohzustand fertiggestellt und an den Träger der freien Jugendhilfe „Jugend- und Sozialwerk gGmbH“ für den Feinausbau übergeben werden.

Im Rahmen von „MOKIB“ wird der Kita-Neubau in der Sömmeringstraße vom Land Berlin übernommen. Da der Neubau sehr nah am Schulgrundstück angrenzt, soll eine Terrasse gebaut, für die ca. 250.000 € eingeplant werden. Die hierfür in der letzten Investitionsplanung beantragten Mittel in Höhe von 1,63 Millionen Euro sollen in die Kita „Jungfernheide“ umgeschichtet werden.

Als weitere Maßnahme ist der Umbau vom bisherigen Hort- in einen Kitabereich in der Berkaer Straße angedacht.

Frau Schmitt-Schmelz informiert zum MOKIB-Bau in der Emser Straße, dass eine Veranstaltung vor Ort stattgefunden hat und die Arbeiten begonnen haben. Auf die Nachfrage von Herrn Förschler zum Grundstück Holsteinische Straße teilt Frau Bezirksstatträtin Schmitt-Schmelz mit, dass hierzu derzeit Verhandlungen geführt werden und auf allen Ebenen eine Finanzierung geprüft wird. Durch die Mittel für die Rathaussanierung (im zweistelligen Millionenbereich) muss nach neuen Finanzierungs-möglichkeiten  gesucht werden.

Der Investitionsplanung wurde einstimmig (11/0/0) zugestimmt.