Auszug - Geflüchtete besser in Quartiere integrieren  

 
 
47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 19.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10587 Berlin
0709/5 Geflüchtete besser in Quartiere integrieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr. Vandrey/Wapler/Wieland/Gusy 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ein Mitglied der Bürgerinitiative äußert, dass er mehr Standorte als die, die der Antrag vorsieht für nötig hält.

BV Wieland betont, dass sie eine große Verteilung der Flüchtlinge nach Münsteraner Modell für wichtig hält.

BzStR Schruoffeneger erklärt den Stand des Bezirksamtes:
Es werden weiterhin alternative Grundstücke für diese Belegungsart gesucht. Wenn andere Grundstücke als Vorschläge aufkommen, kann von Anfang an mit einer Mischbelegung mit Zustimmung der Senatsfinanzverwaltung von Herrn Kollatz geplant werden.

 

Der Antrag wird umformuliert

 

Ursprungstext:

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Konzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel, bei anderen städtischen Wohnungsneubauprojekten in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbständigkeit und Integration verbessert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.“

 

Geänderte Fassung:

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Konzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel, bei anderen Wohnungsneubauprojekten städtischer Wohnungsbaugesellschaften in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbständigkeit und Integration verbessert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.“

 

Abstimmung:

14 Dafür0 Dagegen0 Enthaltungen

 


 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Konzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel , bei anderen Wohnungsneubauprojekten städtischer Wohnungsbaugesellschaften in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten und in der Quedlinburger Straße 45 im Ausgleich von Anfang an Wohnungen auch an andere zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbstständigkeit und Integration verbessert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Konzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel , bei anderen städtischen Wohnungsneubauprojekten in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten und in der Quedlinburger Straße 45 im Ausgleich von Anfang an Wohnungen auch an andere zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbstständigkeit und Integration verbessert werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

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