Auszug - Verschiedenes  

 
 
18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:23 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Beschluss


Frau Stückler berichtet, dass eine Eingabe zu einer Einbahnregelung eingegangen ist, bei der die Zuständigkeit des Ausschusses nicht eindeutig ist.

Es besteht die Überlegung, diese an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau weiterzuleiten, da dort der zuständige Bezirksstadtrat und auch sachkundige Mitglieder vertreten sind.

Frau Stückler wird den Petenten kontaktieren und mit ihm besprechen, welche Verfahrensart er für sinnvoller halten wird.

 

 

 

StücklerArslan

AusschussvorsitzendeProtokoll

 
 

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