Auszug - Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen  

 
 
21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0728/5 Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr. Vandrey/Wapler/Kaas Elias 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ein Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird verteilt.

Es handelt sich um eine Unterteilung des vorherigen Antrags in mehrere Schritte.

Ebenso wird eine Planskizze der Kreuzung verteilt.

 

BzStR Schruoffeneger erläutert auf Nachfrage, dass es sich um eine Maßnahme der Senatsverwaltung handelt, also die Kosten von schätzungsweise 900 000 Euro beim Senat liegen.

Der Vorteil des Ersetzungsantrags ist, dass es baulich weniger aufwändig ist und mehr Parkplätze ermöglich werden als bei der Alternative mit Wendehammer.

BV Kaas Elias weist auf die Nachfrage von BV Mattern darauf hin, dass die Feuerwehrzufahrt dadurch ermöglich werden kann, indem die Poller umklappbar sind. Letzten Endes wird die zuständige Abteilung des BA das prüfen.


 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

Empfiehlt der BVV,

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrradstraße Prinzregentenstraße einheitlich auch über Knoten hinweg zu markieren. Hierzu soll durch eine Markierung mit RAL „Verkehrs-Grün“ (Breitstrich 25cm) unter Einbindung von (vorhandenen) Signets auf der Fahrbahn der Bereich der Fahrradstraße markiert werden.

 

Zudem soll geprüft werden, ob sie als Vorfahrtstraße beschildert werden kann. Der Antrag bezieht sich nicht auf solche Stellen, bei denen die Prinzregentenstraße überörtliche Hauptverkehrsstraßen (Berliner Straße und Badensche Straße) in der Zuständigkeit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) quert.

 

In einem ersten Schritt soll auf der Kreuzung Prinzregentenstraße/Durlacher Straße eine

Diagonalsperre anstelle des dort geplanten Wendekreises errichtet werden. Sie soll die rechtswidrige Abkürzung von der Wexstraße über die Prinzregentenstraße und Durlacher Straße in der Bundesallee unterbinden, aber das durchgehende Radfahren auf der Prinzregentenstraße ermöglichen. Damit die den Fahrräder vorbehaltene Fläche nicht missbräuchlich vom motorisierten Individualverkehr (MIV) genutzt wird, soll mit einer geeigneten Maßnahme wie zum Beispiel Pollern die rechtswidrige Durchfahrt verhindert werden. Für Fußgänger/innen sollen an dieser Kreuzung entsprechende

Querungsflächen ähnlich denen im T-Kreuzungsbereich Prinzregentenstraße/Tharandter Straße eingerichtet werden. Zudem kann durch die Diagonalsperre, anstelle des Wendehammers, der Platz von ca. 10 Parkplätze erhalten bleiben.

 

In einem zweiten Schritt soll die Prinzregentenstraße durch den Volkspark Wilmersdorf für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. Die Fahrradstraße soll auf diesem Stück ohne Zusatzschild (Anlieger frei) gekennzeichnet werden.

 

Die im Volkspark Wilmersdorf zu errichtenden Wendekreise bzw. -hammer sollen so errichtet werden, dass die Ost-West-Verbindungen durch den Volkspark nicht behindert werden.

 

Weiter soll geprüft werden, ob im Zuge der Umgestaltung mit geeigneten Maßnahmen die Aufenthaltsqualität in der Straße insbesondere im Bereich des Volksparkes Wilmersdorf gesteigert werden kann.

 

Letztlich soll das Bezirksamt prüfen, ob es Schilder anbringen kann, die die Fahrradstraße erläutern, wie dies in der Weserstraße in Neukölln geschehen ist.

 

Der Text auf den Schildern dort lautet:

 

Fahrräder haben Vorrang.

Radfahrende dürfen nebeneinander fahren.

Maximal Tempo 30 für alle.

Vorfahrtregeln bleiben.

Gehwege bleiben Fußgängern vorbehalten.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrradstraße Prinzregentenstraße einheitlich auch über Knoten hinweg zu markieren. Hierzu soll durch eine Markierung mit RAL „Verkehrs-Grün“ (Breitstrich 25cm) unter Einbindung von (vorhandenen) Signets auf der Fahrbahn der Bereich der Fahrradstraße markiert werden.

Zudem soll geprüft werden, ob sie als Vorfahrtstraße beschildert werden kann. Der Antrag bezieht sich nicht auf solche Stellen, bei denen die Prinzregentenstraße überörtliche Hauptverkehrsstraßen (Berliner Straße und Badensche Straße) in der Zuständigkeit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) quert.

Auf der Kreuzung Prinzregentenstraße/Durlacher Straße soll eine Diagonalsperre anstelle des dort geplanten Wendekreises die rechtswidrige Abkürzung von der Wexstraße über die Prinzregentenstraße und Durlacher Straße in der Bundesallee unterbinden, aber das durchgehende Radfahren auf der Prinzregentenstraße ermöglichen. Damit die den Fahrräder vorbehaltene Fläche nicht missbräuchlich vom motorisierten Individualverkehr genutzt wird, soll mit einer geeigneten Maßnahme wie zum Beispiel Pollern die rechtswidrige Durchfahrt verhindert werden. Für Fußgänger/innen sollen an dieser Kreuzung entsprechende Querungsflächen ähnlich denen im T-Kreuzungsbereich Prinzregentenstraße/Tharandter Straße eingerichtet werden.

Sowohl auf der nördlichen als auf der südlichen Seite des Volksparks Wilmersdorf sollten Wendekreisen bzw. -hammer eingerichtet werden.

Weiter soll geprüft werden, ob im Zuge der Umgestaltung mit geeigneten Maßnahmen die Aufenthaltsqualität in der Straße gesteigert werden kann.

Letztlich soll das Bezirksamt prüfen, ob es Schilder anbringen kann, die die Fahrradstraße erläutern, wie dies in der Weserstraße in Neukölln geschehen ist.

Der Text auf den Schildern dort lautet:

Fahrräder haben Vorrang.

Radfahrende dürfen nebeneinander fahren.

Maximal Tempo 30 für alle.

Vorfahrtregeln bleiben.

Gehwege bleiben Fußgängern vorbehalten.

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         1 Enthaltung: 6

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen