Auszug - Austausch des verunreinigten Bodens in der KfZ-Abstellhalle der Jugendfreizeiteinrichtung Manna  

Aus der Stellungnahme der Abt. Jug geht hervor, dass eine Nutzung der Halle wünschenswert ist. Die Stellungnahme der Abt. Stadt weist darauf hin, dass die zu erwartenden Kosten im mittleren sechsstelligen Bereich liegen werden. Da die Kostenhöhe im Ausschuss bezweifelt wird, erfährt der Text der Drucksache eine Anpassung und erhält die nachfolgende geänderte Fassung:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen,

1. welche konkreten Kosten der Austausch des verunreinigten Bodens erfordern würde und
2. wie entsprechende Finanzierungsmöglichkeiten realisiert werden könnten.

Der BVV ist bis zum 30.11.2018 zu berichten.“

In der geänderten Fassung wird der Antrag einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 13Nein: 0Enthaltung: 0

Die Dringlichkeit wird nicht  festgestellt.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen,

1. welche konkreten Kosten der Austausch des verunreinigten Bodens erfordern würde und
2. wie entsprechende Finanzierungsmöglichkeiten realisiert werden könnten.

Der BVV ist bis zum 30.11.2018 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich erneut dafür einzusetzen, den verunreinigten Boden auszutauschen.
Auch wenn die Halle für die Nutzung nicht freigegeben ist (VzK zur DS-Nr. 466/5), wird eine gesundheitliche Gefährdung der Kinder und Jugendlichen im Außenbereich befürchtet.

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments)

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: