Auszug - Hilfen gegen das Bürokratiemonster  

 
 
23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0766/5 Hilfen gegen das Bürokratiemonster
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Röder/Biewener 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Vorschlag des BzBm und entsprechender Übernahme durch die antragstellende Fraktion werden folgende Anpassungen im Antragstext vorgenommen:

 

Es wird ein Komma nach „aufgefordert“ eingefügt. Ferner wird das Wort „in“ vor den Worten „leichter Sprache“ eingefügt. Das Berichtsdatum wird auf den 31.01.2019 angepasst.

 

Die Drucksache wird in der geänderten Fassung einstimmig (bei einer Enthaltung) angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 12Nein: 0Enthaltung: 1

 

Die Dringlichkeit wird nicht  festgestellt.

 

 


 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Hilfsangebote bei dem Ausfüllen von Formularen und Anträgen anzubieten und soweit möglich barrierefrei und in leichter Sprache.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2019 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert Hilfsangebote bei dem Ausfüllen von Formularen und Anträgen anzubieten und soweit möglich barrierefrei und leichter Sprache.

Der BVV ist bis zum 31.10.2018 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:12dagegen:         0Enthaltung:1

 
 

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