Auszug - 75 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus – Gedenken in Charlottenburg-Wilmersdorf  

Nach der Beratung erhält die Drucksache einen neuen, die Berichterstattung gegenüber der BVV betreffenden Satz, die den bisherigen letzten Satz ablöst:

„Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.“

In der geänderten Fassung bitten die Fraktion B‘90/Die Grünen, die CDU-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE um Beitritt zum Antrag. Die SPD-Fraktion kommt der Bitte nach.

Mit dieser Änderung wird der Antrag einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 13Nein: 0Enthaltung: 0

Die Dringlichkeit wird nicht  festgestellt.

Beitritt:CDU-Fraktion

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Fraktion DIE LINKE

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, abteilungsübergreifend und unter Einbeziehung mit im Bezirk ansässigen oder tätigen Partner*innen sowie der BVV ein Gedenk- und Veranstaltungsprogramm rund um den 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus zu erarbeiten.

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: