Auszug - Neugestaltung der BVV-Besuchertribüne  

 
 
23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0133/5 Neugestaltung der BVV-Besuchertribüne
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Wuttig 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Naumann verliest eine Stellungnahme der zuständigen Abt. Stadtentwicklung. Danach wird die Erweiterung der Sitzplatzabstände zu einer Reduzierung der Kapazität der Besuchertribüne führen. Ein generell barrierefreier Zugang zur Besuchertribüne (insbesondere für Gehbehinderte Menschen) ist aufgrund ihrer Lage nur mit extrem hohen Kosten möglich.

 

Das zukünftige Besucher-Leit-System des Rathauses wird die Erfordernisse der Barrierefreiheit für Sehbehinderte und Blinde berücksichtigen.

 

Im Rahmen der Beratung wird die im Umwelt-Ausschuss geänderte Fassung des Antrages auf Vorschlag der SPD-Fraktion abgelehnt. Die entsprechende Abstimmung ist einstimmig:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 0Nein: 13Enthaltung: 0

 

Sodann wird über den Ursprungsantrag unter Anpassung des Berichtsdatums auf den 31.03.2019 abgestimmt. Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 13Nein: 0Enthaltung: 0

 

Die Dringlichkeit wird nicht  festgestellt.

 


 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bestuhlung der Besuchertribüne des BVV-Saals so umzubauen, dass die Sitzreihenabstände vergrößert werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

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