Auszug - Neugestaltung der BVV-Besuchertribüne
Herr Naumann verliest eine Stellungnahme der zuständigen Abt. Stadtentwicklung. Danach wird die Erweiterung der Sitzplatzabstände zu einer Reduzierung der Kapazität der Besuchertribüne führen. Ein generell barrierefreier Zugang zur Besuchertribüne (insbesondere für Gehbehinderte Menschen) ist aufgrund ihrer Lage nur mit extrem hohen Kosten möglich.
Das zukünftige Besucher-Leit-System des Rathauses wird die Erfordernisse der Barrierefreiheit für Sehbehinderte und Blinde berücksichtigen.
Im Rahmen der Beratung wird die im Umwelt-Ausschuss geänderte Fassung des Antrages auf Vorschlag der SPD-Fraktion abgelehnt. Die entsprechende Abstimmung ist einstimmig:
Abstimmungsergebnis: Ja: 0Nein: 13Enthaltung: 0
Sodann wird über den Ursprungsantrag unter Anpassung des Berichtsdatums auf den 31.03.2019 abgestimmt. Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis: Ja: 13Nein: 0Enthaltung: 0
Die Dringlichkeit wird nicht festgestellt.
Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bestuhlung der Besuchertribüne des BVV-Saals so umzubauen, dass die Sitzreihenabstände vergrößert werden.
Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung: |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |