Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Naumann berichtet, dass sich am 25.09.2018 der Unternehmerkreis Schmargendorf gegründet hat. Er ergänzt, dass in diesem Bereich bereits a, 09.09.2018 ein regionaler verkaufsoffener Sonntag stattfand.

Im Bereich des Rüdesheimer Platzes wurde ebenfalls ein Unternehmens-Interessenkreis gegründet, der sich Netzwerk Südwest Berlin nennt.

 

Herr Naumann informiert über die Eröffnung der Mercedes-Welt (u.a. mit dem Schwerpunktthema „E-Mobility“), einem 50-Mio. €-Projekt des Konzerns. Er regt zu gegebener Zeit den Besuch der Mercedes-Welt durch den Ausschuss an, um die Bedeutung dieser Einrichtung im Bezirk zu unterstreichen. Ggf. in Begleitung anderer sachinteressierter Ausschüsse, wir etwa dem Stadtentwicklungsausschuss.

 

Nach Mitteilung der regionalen Politikbeauftragten der Deutschen Post AG wird die Postbank-Filiale Rüsternallee am 24.10.2018 schließen. Die geplante Verlagerung der ebenfalls dort angesiedelten Post-Außenstelle ist mangels eines alternativen Standortes noch nicht geklärt.

 

Herr Naumann teilt mit, dass das BA am heutigen Tage seine 4. Klausurtagung der Wahlperiode durchgeführt hat. Ein wesentlicher Bestandteil war die Fortschreibung der Globalsumme 2019 und die Auflösung der pauschalen Minderausgabe 2019. In der nächsten Ausschusssitzung wird entsprechend ausführlicher darüber berichtet werden.

 

Abschließend bittet Herr Naumann den Ausschuss-Vorsitzenden für die Sitzung des Ausschusses im Januar 2019 einen TOP zur Drucksache 0430/5 vorzusehen.

 


 

 
 

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