Auszug - Verkehrslenkung in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße  

BV Saßen stellt den Antrag 0739/5 vor. BzStR Schruoffeneger weist auf die beschränkten Handlungsmöglichkeiten des Bezirksamts hin, sagt aber zu, die Bauherren zu einem gemeinsamen Termin einzuladen und Möglichkeiten einer besseren Koordination des Baustellenverkehrs auszuloten. Er regt an, den letzten Satz mangels Umsetzbarkeit zu streichen. Die antragstellende Fraktion folgt der Anregung. Der Antrag wird in der geänderten Fassung zur Abstimmung gestellt, beschlossen und erhält die Dringlichkeit.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die vier Baumaßnahmen im Bereich der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße so koordiniert werden, dass der Fahrzeugverkehr insbesondere der Rettungsverkehr von und zur Schlossparkklinik auch während der Bauarbeiten des Pumpwerks der Berliner Wasserbetriebe sicher fließen kann.

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die vier Baumaßnahmen im Bereich der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße so koordiniert werden, dass der Fahrzeugverkehr insbesondere der Rettungsverkehr von und zur Schlossparkklinik auch während der Bauarbeiten des Pumpwerks der Berliner Wasserbetriebe sicher fließen kann. Falls das über die Sophie-Charlotten-Straße nicht gewährleistet werden kann, sind kurzfristig (bis Herbst 2018) alternative leistungsfähige Verkehrsführungen umzusetzen und der BVV vorzulegen.

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: