Auszug - Beratung zum weiteren Verfahren mit offenen Drucksachennach dem Neuzuschnitt des Ausschusses  

Der Vorsitzende BV Saßen verteilt eine Liste mit offenen Drucksachen, die ursprünglich dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen zugeordnet worden sind. Gemäß der E-Mail von Herrn Westermann vom 25.04.2018 an die Fraktionen zum Verfahren mit offenen Drucksachen - die nach dem Neuzuschnitt einiger Ausschüsse (hier: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen zu Ausschuss für Verkehr und Tiefbau) einem anderen Ausschuss zugeordnet werden sollen - verständigen sich die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau einvernehmlich darauf, dass die folgenden Drucksachen nicht mehr im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau, sondern im Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen, beraten werden sollen:

0159/5  Schulverweis für Straßenlärm  CDU-Fraktion

0378/5  Erhaltung von Baumscheiben              Fraktion DIE LINKE

0561/5  Beteiligung von Kindern an der

Spielplatzplanung gesetzlich regeln  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

0582/5  Saubere Spielplätze in

Charlottenburg-Wilmersdorf   FDP-Fraktion

0681/5  Trockenen Fußes!    CDU-Fraktion

Der Vorsitzende BV Saßen teilt mit, dass er das BVV-Büro sowie die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen darüber informieren werde.