Auszug - Lesung der Kapitel 3340 - 4200 - 4201 - 4202 - 3800 - 3810 - 3820 - 3881 - 3306 - 4510 - 4300  

Für die Einzelpläne der Abt. Stadt (EP 38 und 42) für sowie die weiteren der Abteilung zugeordneten Kapitel hat Herr Rexrodt als Berichterstatter Fragen schriftlich eingereicht, die von Seiten der Verwaltung ausführlich beantwortet und vorab den Ausschuss-Mitgliedern zur Verfügung gestellt wurden.

Im Zuge der Beratung wird auf Nachfrage von Herrn Rexrodt zur Buchungsstelle 4201-11152 - Genehmigungen nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften - das Ist des laufenden Haushaltsjahres 2018 per 30. Mai mit 10.000 € angegeben.

Ferner wird mit Bezug auf eine Reihe von Investitionsansätzen der Hauptgruppe 7, die keinen Ist-Betrag auswiesen, von Herrn Köppen ausgeführt, dass dies mit dem Erfordernis der Gegenfinanzierung veranschlagter pauschaler Minderausgaben (PMA) zusammenhängt. Die Notwendigkeit der Veranschlagung einer PMA ergab sich wiederum aus der nicht auskömmlichen Zuweisung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung. Er unterstreicht, dass diese Praxis der Finanzierung ab dem Haushaltsjahr 2018 nicht mehr funktionieren wird, weil das Abgeordnetenhaus eine Mindest-Ist-Ausgabe aus der sog. pauschalen Zuweisung für Investitionen von 75% festgelegt hat. Diese Zuweisung umfasst regelmäßig rd. 6,2 Mio. €.

Die übrigen Mitglieder des Ausschusses haben zum Einzelplan keine Fragen.

Die Beratung für die Kapitel der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt ist damit abgeschlossen.