Auszug - Aussprache zu TOP 3  

 
 
7. Öffentliche Sitzung des Nichtständigen Ausschusses WOGA-Komplex
TOP: Ö 4
Gremium: Nichtständiger Ausschuss WOGA-Komplex Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Intarsiensaal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Beschluss


Marc Schulte beantwortet als ehemaliger Bezirksstadtrat die Fragen des Ausschusses. Er führt aus, dass aus seiner Sicht die Baugenehmigung hätte final abgelehnt werden können. Kurz vor Übergabe der Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger habe er entsprechend verfügt. Inwieweit der seinerzeit ausgesprochenen Anweisung innerhalb des Stadtentwicklungsamtes nachgekommen wurde, entziehe sich seiner Kenntnis und sei Aufgabe des amtierenden Bezirksstadtrates.

Weiterhin führt er aus, dass er die Bebauung des Innenhofes des WOGA-Komplexes prinzipiell für möglich hält, jedoch nicht mit dem aus dem Gutachterverfahren siegreich hervorgegangenen Entwurf. Er sieht seine Auffassung in den Ausführungen des Baukollegiums bestätigt. Sowohl das Gutachterverfahren als auch die Befassung des Baukollegiums mit dem Bauvorhaben sei auf seine Initiative hin geschehen, da er ein Bauvorhaben dieser Größenordnung an diesem Ort nicht ohne Einbindung der politischen Ebene und der Zivilgesellschaft genehmigen wollte.

In der Diskussion um die Einbindung der politischen Ebene entwickelt sich eine hitzige Debatte, da an dem Verfahren teilgenommene Vertreter einzelner Fraktionen eine andere Sicht auf die gewünschte Transparenz des Verfahrens haben.

 

 
 

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