Auszug - Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf  

 
 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0362/5 Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf
neu: (E-) Lastenräder im Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr.Vandrey/Wapler/Kaas Elias/Gusy/Drews 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Drews teilt mit, dass von ihrer Fraktion folgender Ersetzungsantrag eingebracht wurde und begründet diesen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Möglichkeiten zum Einsatz von (E-) Lastenfahrrädern in der eigenen Flotte zu prüfen. Sollten geeignete Einsatzmöglichkeiten gefunden werden, soll das Bezirksamt (E-) Lastenfahrräder probeweise im eigenen Fuhrpark zum Einsatz bringen

Des Weiteren stellt das Bezirksamt interessierten Vermieter*innen von (E-) Lastenfahrrädern Flächen im bezirklichen Straßenraum für die Aufstellung von Leihstationen zur Verfügung. Die Umsetzung sollte in Analogie zu den Regelungen des Gesetzes zur Bevorzugung des Carsharing erfolgen.

 

Abstimmung bei 12 Stimmberechtigten: 8 JA-Stimmen, 1 NEIN-Stimmen, 3 Enthaltung Ersetzungsantrag angenommen.

 


 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Möglichkeiten zum Einsatz von (E-) Lastenfahrrädern in der eigenen Flotte zu prüfen. Sollten geeignete Einsatzmöglichkeiten gefunden werden, soll das Bezirksamt (E-) Lastenfahrräder probeweise im eigenen Fuhrpark zum Einsatz bringen.

 

Des Weiteren stellt das Bezirksamt interessierten Vermieter*innen von (E-) Lastenfahrrädern Flächen im bezirklichen Straßenraum für die Aufstellung von Leihstationen zur Verfügung. Die Umsetzung sollte in Analogie zu den Regelungen des Gesetzes zur Bevorzugung des Carsharing erfolgen.

 

Der BVV bis zum 31.3 2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den Anbietern von Leihfahrrädern dafür einzusetzen, dass diese auch (E-)Lastenräder zum Verleih anbieten.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2017 zu berichten.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:      1   Enthaltung:3

 
 

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