Auszug - Meldestelle antisemitischer Vorfälle im Bezirk  

Nach kurzer Diskussion kommt der Ausschuss überein, dass das Register Charlottenburg-Wilmersdorf die im Antrag intendierte Arbeit bereits seit 2013 erfüllt.

Auf Basis dieser Information wird der Antrag gestellt, die Drucksache durch Verwaltungshandeln für erledigt zu erklären. Diesem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Die BVV bittet das Bezirksamt, eine Stelle einzurichten, welche antisemitische Vorfälle im Bezirk dokumentiert. Im Besonderen soll dargestellt werden, welcher Art diese Vorfälle sind, welche Personen bzw. Personengruppen für die Vorfälle verantwortlich sind, und ob sie von den Medien aufgegriffen und anderweitig im Bezirk bekanntgemacht worden sind.

Die antisemitischen Vorfälle im Bezirk sollen vom Bezirksamt einmal pro Jahr veröffentlicht werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:14dagegen:       1  Enthaltung:0