Auszug - Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen  

Unter Hinweis auf TOP 1 teilt die Vorsitzende mit, dass hinsichtlich des Antrags die Bauaufsicht tätig werden muss. Herr Förschler informiert, dass das Bezirksamt bislang kein Konzept zur Brandsicherheit in Kitas sowie Schulen hat und neben den baulichen Vorkehrungen die zu treffen sind, auch Fluchttreppen eingerichtet und Dienstkräfte geschult werden müssen. Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz weist diesbezüglich darauf hin, dass der Kitaträger für die Schulung der Dienstkräfte verantwortlich ist und die Sicherstellung des Brandschutzes Bestandteil der Betriebserlaubnis ist.

Frau Dr. Vandrey empfiehlt, dem Antrag zuzustimmen. Die JHA Mitglieder beschließen den Antrag einstimmig.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: