Auszug - Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1. BzStR’in Schmitt-Schmelz verteilt die Schriftliche Anfrage Abgh., Drs. 18/11151, „Behandlung von Schriftlichen Anfragen“.

2. Die VLB hat in den Spangen am Bundesplatz Tempo 30 angeordnet.

3. Bericht Kontrollen Radschutzstreifen vom 13. – 15.6.2017: Es wurden 83 Halt-/ Parkverstöße geahndet, 22 mdl. Verwarnungen ausgesprochen und eine Umsetzung angeordnet. Die Liste der Einsatzorte wird als Anlage der Niederschrift beigefügt.

4. Die Online-Zahlung für die Einreichung der gewerblichen An- und Ummeldung wurde freigeschaltet, damit hat sich der Service weiter erhöht, siehe Pressemitteilung vom 23.6.2017.

5. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und die BVG sind in Planung zum barrierefreien Ausbau (Einbau Aufzug) des U-Bahnhofes Konstanzer Straße.

6. Verteilung Schriftliche Anfrage Abgh., Drs. 18/11293, „Stationäre Geräte zur Geschwindigkeitsmessung - Datenlage für das Jahr 2016“.

Fragen

BV Dr. Buß fragt, wann die Bauarbeiten im U-Bahnhof Bismarckstraße beendet sind.

Nachtrag zum Protokoll. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Anfang 2019 andauern.