Auszug - Sicherheit Fahrradfahrender am Adenauerplatz  

 
 
9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1734/4 Sicherheit Fahrradfahrender am Adenauerplatz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-Fraktion 
Verfasser:Pabst/Schlosser 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Dr. Buß schlägt vor, den Antrag in einen Prüfauftrag zu ändern.

 

BzStR‘in Schmitt-Schmelz informiert, dass der Fahr-Rat sich bereits in der letzten Wahlperiode mit der Thematik befasst hat und sich wegen des Parkdrucks gegen den Vorschlag ausgesprochen hat. Auch der Straßenbaulastträger hat wegen der hohen Borde und den damit verbundenen  Umbaukosten erhebliche Bedenken.


 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nach der Beendigung der Bauarbeiten am Adenauertunnel, die während der Bauarbeiten weggefallenen Parkplätze unverzüglich in Radfahrangebotsstreifen umgewandelt werden.

Der BVV ist bis zum 31.01.2017 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:0dagegen:     4    Enthaltung:6

 
 

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