Auszug - Projekte der Stadtentwicklung in Charlottenburg- Wilmersdorf  

 
 
7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 19.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0193/5 Projekte der Stadtentwicklung in Charlottenburg- Wilmersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE 
Verfasser:Schenker/Juckel 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schruoffeneger weist darauf hin, dass Programme und Projekte nicht identisch mit Bauvorhaben seien. In der Anmeldung für die DKA sei ferner eine Stelle vorgesehen, die unter dem Schlagwort Transparenz insbesondere zur Errichtung und Pflege einer Website zu Baumfällungen und Bauprojekten dienen werde. Für Herrn Schenker sei der Antrag auch auf einzelne Baumaßnahmen bezogen, auch die Transparenz der Beteiligung solle dargestellt werden. Herr Brzezinski stellt klar, dass das Bezirksamt nicht unbedingt an Baumaßnahmen im Bezirk beteiligt sein müsse. Auch Herr Heyne hinterfragt, woher das Bezirksamt wissen solle, wie ein Bauherr seine Projekte finanziere. Vor dem Hintergrund der Arbeitssituation des Stadtentwicklungsamtes führe eine Informationsaufarbeitung zu Bauvorgaben auch nur noch zu weiteren Verfahrensverzögerungen. Die Beratung wird vertagt.


 

 
 

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