Auszug - Ku'damm für alle  

Ohne Aussprache wird der Antrag mit 12:0:3 Stimmen angenommen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der beabsichtigten Neugestaltung des Straßenzugs Kurfürstendamm/Tauentzienstraße nach dem Berliner Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG) ein öffentliches Werkstattgespräch  durchzuführen, um eine gemeinschaftliche zukunftsweisende Lösung zu erreichen. Daran beteiligt werden sollen neben den beteiligten Bezirksämtern und dem Aufgabenträger insbesondere auch Anwohner/innen, Mieter/innen und Nutzer/innen, Trägern von Straßensozialarbeit wie Berliner Stadtmission und Gangway e.V., Verkehrsinitiativen wie Radbahn Berlin sowie Vertreter/innen der Bezirksverordnetenversammlungen. Ziel der öffentlichen Diskussion ist ein generelles Meinungsbild, das in das Maßnahmenkonzept einfließen soll.

Der BVV ist bis zum 30.04.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:3