Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schruoffeneger teilt mit:

• Die Broschüre zum Schinkel-Wettbewerb Westkreuz wird verteilt.
• Da seitens der Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim eG die Fortsetzung der Planung zur Sicherung von Kleingärten nicht gewünscht werde, sollte das Thema in der nächsten Sitzung beraten werden.
• Die aktuelle Befreiungsliste wird verteilt.

• Zur Fortführung der Planungen um das Kudamm-Karree sei die Meinungsbildung seitens der SPD-Fraktion und Linke-Fraktion noch nicht abgeschlossen, das Ergebnis der Beratungen werde in der nächsten Sitzung bekannt gegeben. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen schließt sich dem Vorschlag des Bezirksamtes an, eine grundbuchliche Sicherung des Theaters sei anzustreben. Die FDP-Fraktion werde den Prozess weiterhin positiv begleiten, wenngleich die städtebauliche Dichte im Blockinneren kritisch zu sehen sei. Für ein Aufbrechen des Blocks zum Kurfürstendamm hin sei zu sorgen. In diesen Jubelsturm werde die CDU-Fraktion nicht einstimmen, da sich an den Planungen der letzten zwei Jahre nichts geändert habe. Auch stellte der Kultursenator ungedeckte Schecks zum Theatererhalt aus, ebenso sei der Umfang der zu erteilenden Befreiungen unklar, daher könne man nicht mit den Planungen mitgehen. Gegen ein 30 Prozent erhöhtes Bauvolumen spricht sich die AfD-Fraktion aus, auch wäre eine Erinnerungsstätte für die Bühnengeschichte einzuplanen, wozu ein entsprechender Antrag vorbereitet werde. Herr Schruoffeneger bittet die beiden noch Beratungsbedarf habenden Fraktionen um ihre Rückmeldung unmittelbar nach den jeweiligen Fraktionssitzungen. Frau Klose wird, um zu einem endgültigen Ergebnis zu kommen, das Thema nochmals auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung nehmen.
• Inwiefern beim Neubau Dovestraße 1 Mietoptionen für das CHIC vorgesehen sind, wird geklärt. Der Entwurf zum Neubau eines Cafés auf dem Lehniner Platz könne auch dem Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt und im städtebaulichen Kontext beraten werden (Nachfragen von Herrn Tillinger).
• Eine Sperrung des Steinplatzes für den Verkehr wird lediglich für das im Spätherbst geplante Eröffnungswochenende nach der Umgestaltung geplant (Nachfrage von Herrn Brzezinski).
• Ein Vorentwurf für das Grundstück Quedlinburger Straße 45 lasse den geplanten Nutzungszweck nicht klar erkennen (Nachfrage von Frau Wieland).
• Zum Olivaer Platz laufe die Prüfung der durch die Senatsverwaltung erhobenen Einwände, ferner werde das Thema in der nächsten Sitzung der BVV behandelt (Nachfrage von Herrn Heyne).