Auszug - Nutzungskonzept für ehemalige Revierunterkünfte  

 
 
48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin
1264/4 Nutzungskonzept für ehemalige Revierunterkünfte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/SPD 
Verfasser:Dr.Vandrey/Wapler/Dr.Pöthe/Wuttig 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Aufgrund der entstehenden Begehrlichkeiten auf Flächen sollte ein Konzept dafür entwickelt werden, was künftig wie genutzt werden könnte, so Frau Wieland. Herr Schulte stellt die Perspektiven der acht in Rede stehenden Unterkünfte zusammengefasst dar. Die Unterkunft Spandauer Damm wird entsprechend des Beschlusses der BVV für Zwecke der Abteilung Jugend genutzt, das Parkwächterhäuschen Lietzenseepark in der Wundtstraße ist verpachtet. Die Revierunterkunft im Preußenpark soll abgerissen und die Parkfläche damit erweitert werden. Die Bernadottestraße 28 soll als Standort für eine Kindertagesstätte ertüchtigt werden, was durch die Fachabteilung und planungsrechtlich in der Prüfung sei. Die Unterkunft im Volkspark Wilmersdorf wird als Begegnungszentrum für Migrantinnen und Migranten ertüchtigt. Offen sei die Nachnutzung der sehr kleinen und im Gartendenkmal gelegenen Unterkunft Karolinger Platz. Sollte, wie geplant, der Standort Heckerdamm qualifiziert werden können, stünde die Unterkunft Schlossstraße zur Nachnutzung zur Verfügung und der Standort Galvanistraße könnte zu Gunsten von Wohnungsbau oder für die Seniorenstiftung aufgelöst werden. Für durch Verwaltungshandeln erledigt hält damit Herr Fenske den Antrag, was jedoch von Herrn Herz nicht für zielführend gehalten wird. Frau Schmitt-Schmelz bringt einen Änderungsantrag ein, der einstimmig angenommen wird.


Der Ausschuss für Straßen und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Standorte der aufzugebenden Revierunterkünfte Nutzungsvorschläge zu erarbeiten. Diese Vorschläge sollen abteilungsübergreifend abgestimmt und als Beschlussvorlage der BVV vorgelegt werden. Den Fraktionen sind zur internen Vorbereitung schnellstmöglich aussagefähige Grundrisse und Lagepläne der Revierunterkünfte zur Verfügung zu stellen.

 
 

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