Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Schulte berichtet:

• Die Vorlage zur Beschlussfassung zum Halemweg wird verteilt.
• Die geplante Beseitigung von baulichen Anlagen auf dem Hochmeisterplatz wurde dem Bezirksamt am 27. November 2015 angezeigt. Das Landesdenkmalamt wurde informiert, ein Bauantrag liegt jedoch noch nicht vor.

• Für das Vorhaben Zillestraße 50 wurde die planungsrechtliche Zustimmung gegeben, so Herr Latour, Leiter des Stadtentwicklungsamtes (Nachfrage von Herrn Gusy).
• Die Klärung der Rahmenbedingungen zur Errichtung der Kindertagesstätte im Rahmen des Bauvorhabens Seesener Straße 40 – 47 ist vom Bauherren zu betreiben, ein Termin bei der für die Kitaaufsicht zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sei bereits zeitnah von ihm vereinbart. Das Bezirksamt wird in der Angelegenheit nachhaken, obwohl der Bauantrag abzuwarten bleibe und die Kitaaufsicht Informationen über den weiteren Fortgang der Angelegenheit zusicherte. Ein gutes Signal sei die nunmehr geplante Errichtung von 70 anstatt der rein rechnerisch notwendigen 26 Plätze (Nachfrage von Frau Rouhani).