Auszug - Pro Winzer statt Provinz  

 
 
56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 22.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin
1277/4 Pro Winzer statt Provinz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Mattern 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Mit dem Antrag solle die Absicherung des Rheingauer Weinbrunnens gegen Einschränkungen aus dem Umfeld sowie die Verlängerung der Öffnungszeiten erreicht und die Proklamation als regelmäßiges kulturelles Event vorgenommen werden, so Herr Mattern. Herrn Schultes Hinweise auf den gaststättenrechtlichen Status der Veranstaltung folgend, der Öffnungszeiten nach 22 Uhr nicht zulasse, und auf das laufende verwaltungsgerichtliche Verfahren, wird die Beratung vertagt.


 

 
 

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