Auszug - Verschiedenes - Bericht der Vorsitzenden zur Eingabe Nr. 96 - Beschlussvorschlag zur Eingabe Nr. 109  

 
 
42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Beschluss

Herr Huwe bittet aufgrund mehrerer Beschwerden von Bürgern, den Hofmeisterplatz vom Hundedreck zu säubern

Herr Huwe bittet aufgrund mehrerer Beschwerden von Bürgern, den Hofmeisterplatz vom Hundedreck zu säubern.

 

Frau Halten-Bartels berichtet über eine Beschwerde, dass ein Bürger innerhalb von 4 Wochen nur einmal Post von der Deutschen Post AG kam. Die Vorsitzende erklärte ihm, dass hier kein bezirklicher Zusammenhang bestehe. Er soll sich bei der Post direkt beschweren.

 

Zur Eingabe Nr. 96 des Herrn P. (Soziale Wohnhilfe nicht mehr monatlich beantragen zu müssen, sondern quartalsmäßig), berichtet Frau Halten-Bartels, dass sie sich für den Wunsch des Petenten eingesetzt habe und nun von der Amtsleiterin, Frau R.-B. erfahren musste, dass ihm das monatliche Erscheinen im Sozialamt nichts ausmache.

 

Zur Eingabe Nr. 109 des Herrn M. (diverse Vorschläge zur Vereinfachung für den Bürger im Bürgeramt) wird Herr Wapler einen entsprechenden Antrag für die BVV schreiben.

 

Die nächste ordentliche Sitzung findet am Donnerstag, 01.10.2015, 17.30 Uhr, statt.

 

Weitere Wortmeldungen ergeben sich nicht – Frau Halten-Bartels schließt die Sitzung.

 

 

 

 

Bretschneider      Halten-Bartels

Protokoll       Vorsitzende

 
 

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