Auszug - Verschiedenes  

Herr Naumann informiert über Ausschüttungen im Umfang von insgesamt 50.000 € aus dem Aktionsfonds City-West gemäß Jury-Entscheidung an acht Projekte.

Er berichtet, unterstützt von Herrn Dr. Lemcke, vom ab 01.07.2015 im Bezirk startenden Pilotprojekt „Alternierende Telearbeit“, das mit Unterstützung durch die bezirklichen Beschäftigungsvertretungen und den bezirklichen Datenschutzbeauftragten zunächst bis zum 31.12.2015 laufen soll. Im Rahmen einiger Nachfragen kommt man überein, dass entsprechende Evaluationsergebnis im Ausschuss zu Beginn des Jahres 2016 vorzustellen.

Herr Naumann regt an, bei Interesse im Ausschuss, das Projekt „Partnerschaft für Demokratie“ durch Herrn Friedel und Frau Ponce (Koordination) vorstellen zu lassen.

Mit Bezug auf die Globalsummenzuweisung 2016/2017 teilt er dem Ausschuss mit, dass SenFin wegen eines dort verursachten Fehlers eine Korrektur der Zuweisung übersandt hat, die im Ergebnis eine Reduzierung für den Bezirk in Höhe von 2.837 T€ für das HHJ 2016 und von 2.978 T€ für das HHJ 2017 zur Folge hat. Die Reduzierung ist mit Blick auf die Zuweisungssystematik korrekt und somit nicht zu beanstanden.

Im Zusammenhang mit dem Infrastrukturprogramm „SIWA“ verteilt Herr Naumann die Seite vier aus einer Drucksache des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses (HA-DS 1719 D-3 vom 21.04.2015), aus der alle für den Bezirk bewilligten Einzelmaßnahmen hervorgeht.

Zur allgemeinen Information wird den Ausschussmitgliedern eine Stellungnahme des Landesvorsitzenden des dbb Berlin zum sog. 11-Punkte-Programm des Senats übergeben.

Abschließend weist er darauf hin, dass im Land Berlin am 01.07.2015 das Projekt „Landesweites Beschäftigten-Portal“ gestartet worden ist. Der Bezirk wird sich daran beteiligen. Bei Interesse kann eine Präsentation im Ausschuss erfolgen.

Klose              Prejawa              Köppen

Vorsitzende              Vorsitzender              Protokollant