Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung - wie ist der aktuelle Stand zum Gesundheitsmanagement insbesondere zum Thema "mit dem Rad zur Arbeit"? - wie ist der aktuelle Sachstand zur Ausstattung mit W-Lan in den Sitzungssälen? - Wie kann dasBezirksamt einen Überblick über all im Bezirk vorhandenen Grundstücke geben und ebenfalls über die Grundstücke im Bezirk, die dem Liegenschaftsfond zugeordnet sind?   

Die Vorsitzende eröffnet die 36. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie und berichtet, dass der TOP 5 vorgezogen wird.

Fragen

Wie ist der aktuelle Stand zum Gesundheitsmanagement insbesondere zum Thema "mit dem Rad zur Arbeit"?

BV Gusy berichtet, dass Herr BzStR a. D. Krüger sich sehr um das Thema bemüht hat.

BzStR’in König informiert, dass für das Gesundheitsmanagement Herr BzBm Naumann zuständig ist. In der letzten Sitzung des Bezirksamtes wurde ein Gesundheitsmanagementkonzept beraten und es wird Angebote in Kooperation mit der Volkshochschule geben.

Wie ist der aktuelle Sachstand zur Ausstattung mit W-Lan in den Sitzungssälen?

BzStR’in König erklärt, dass das Rechtsamt das Haftungsrisiko für den Bezirk in Hinblick auf kriminelle Nutzung des Internets durch Dritte prüft. Sollte das Risiko gering eingestuft werden, wird es auch in allen Sitzungssälen W-Lan geben (bisher nur im BVV-Saal). In der Bibliothek stehen für die Nutzer/innen Internetarbeitsplätze zur Verfügung.

Wie kann das Bezirksamt einen Überblick über alle im Bezirk vorhandenen Grundstücke geben und ebenfalls über die Grundstücke im Bezirk, die dem Liegenschaftsfond zugeordnet sind?

BzStR’in König verteilt eine Liste über alle seit 2001 veräußerten Grundstücke durch den Liegenschaftsfonds (vertraulich nur für den Dienstgebrauch).

BV Gusy bittet um eine Liste über alle Grundstücke des Bezirks mit Nutzungsart.

BzStR’in König wird recherchieren, ob dies möglich ist, da es auch Grundstücke in Fachvermögen der anderen Abteilungen gibt.

BD Seemann fragt, ob die Dienstgebäude gegen Wasserschäden versichert sind und ein Gebäudeleitsystem mit Feuchtigkeitsmesser vorhanden ist.

BzStR’in König wird sich darüber informieren und in der nächsten Sitzung berichten.

Mitteilungen

1. BzStR’in König berichtet über Einbrüche:

• Am 04/05. Februar 2015 in der Silbermann-Oberschule, es wurden alle Schlüssel entwendet und daher muss eine neue Schließanlage eingebaut werden.

• Am 18./19. Februar 2015 Schulhausmeisterbüro in der Waldschulallee, der Schlüsseltresor wurde aufgebrochen und 2 Generalschlüssel entwendet.

BV Halten-Bartels fragt, ob die Schulen versichert sind.

BzStR’in König wird dies recherchieren.

BV Gusy schlägt ein schüsselloses System vor.

2. BzStR’in König bittet um Beratung, ob das Stadtteilzentrum Halemweg nach „Poelchau“ benannt werden sollte.

BV Gusy schlägt vor die Thematik in den Fraktionen zu diskutieren und zu überlegen, wie die Bürger/innen eingebunden werden können.

3. Der Senat hat die neue AV-Wohnen beschlossen und sie wurde dem Rat der Bürgermeister zur Beratung zugeleitet.

4. Im Dienstgebäude Hohenzollerndamm wurde eine Naphthalin-Konzentration gemessen, die von der Teerpappe im Dachaufbau ausgeht. Betroffen sind Räume der Bauaufsicht und der Volkshochschule, ihnen wurden Ersatzräume zur Verfügung gestellt. Die Sanierung wird zeitnah erfolgen.

BV Gusy bittet um Recherche, wer zuvor die Räume genutzt hat, um die Nutzer/innen zu informieren, falls Spätfolgen auftreten.

Die Vorsitzende schlägt vor die Amtsärzte zu den Risiken zu befragen.

5. Bei der Einbürgerungsfeier am 17. März 2015 wurde ein Catering angeboten. Dazu ist anzumerken, dass nur einer von dreizehn angeschriebenen Betrieben bereit war, das Catering für 400 € zu übernehmen.

Die Vorsitzende schlägt vor, den Caterer der BVV anzusprechen.

Fragen

BV Kaas Elias fragt nach dem Sachstand Haus Pangea und der Bürgerbeteiligung zum Schoeler-Schlösschen.

BzStR’in König berichtet, dass die Vorlagen zur Kenntnisnahmen bereits im Bezirksamt beschlossen worden und der BVV übersandt werden, sobald BzBm Naumann sie unterzeichnet hat. Eine Bürgerbeteiligung ist nur zum Teil möglich und es ist eine Ideenwerkstatt in Planung. Die Einwohnerversammlung im November hat viele Individualinteressen ergeben, die nicht berücksichtigt werden.

BV Kaas Elias ist der Meinung, dass Inklusion vor Ort gelebt werden sollte und zumindest die Kiezarbeit der Bürgerinitiative Bundesplatz aufgenommen werden sollte.

BV Halten-Bartels fragt, ob sich ein Café dort überhaupt halten kann.

BzStR’in König berichtet, dass noch kein Anbieter ausgewählt wurde, aber es sich um einen freien Träger handeln wird.

Die Vorsitzende fragt nach den Zeiten des Wachschutzes im Rathaus Charlottenburg und berichtet, dass die Zustellung der BV-Unterlagen durch die Post zu spät erfolgt ist.

BzStR’in König erörtert, dass sie auf die PIN AG keinen Einfluss nehmen kann und benötigt, um dem nachzugehen, die entsprechenden Briefumschläge. Der Wachschutz ist momentan bis 15:00 Uhr im Einsatz. Da im Dienstgebäude nach dem Umzug mehr Spätsprechstunden stattfinden, wird die Thematik wegen der Kosten zusammen mit BzStR Engelmann im Bezirksamt angemeldet.