Auszug - Lesung der Kapitel aus dem Bereich Bürgerdienste, Weiterbildung, Kultur, Hochbau und Immobilien: 3310, 3306, 3307, 3308, 3511, 3512, 3513, 3711, 3712, 3721, 3723, 4211, 4410 und 5909 aus dem Bereich Soziales und Gesundheit: 3320, 3910, 3911, 3912, 3931, 3932, 3933, 3940, 3960, 3981, 3995, 4110, 4111 und 4181   

Die Lesung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2013 für die Abteilung Bürgerdienste, Weiterbildung, Kultur, Hochbau und Immobilien erfolgt in aufsteigender Reihenfolge der Kapitel seitenweise auf Basis der Liste 300.

Berichterstatter/in Frau Behrendt und Herr Tillinger haben ihre Fragen vorab schriftlich eingereicht; deren Beantwortung war bereits vor der Sitzung übermittelt. Es ergeben sich nur wenige weitere Fragen, welche während der Sitzung von Fr. König weitgehend beantwortet werden.

Lediglich im Hinblick auf den unter 3712-51140 erwähnten „erforderlichen Flügelneukauf“, den „Unterschied der Einnahmen bei 3712-11120 und 3712-11124 im Verhältnis zu den Ausgaben für freie Mitarbeiter unter 3712-42701“ und dem „vermuteten Ausfall der Veranstaltungen unter 3712-54053“ ergibt sich das Erfordernis der Ergänzung über eine schriftliche Darstellung im Protokoll.

Die Abteilung hat dazu die nachfolgenden Ausführungen aufgeliefert.

Flügelkauf

Der Ansatz in Höhe von 20.000,00€ wurde nicht ausgeschöpft, da die Mittel für den benötigten Flügel nicht ausreichten und andere Anschaffungen nicht erforderlich waren. Ein Flügel würde neu ab ca. 89.000,00€ kosten. Im Jahr 2014 gab es aufgrund des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zusätzliche Mittel zur Erhöhung des bezirklichen Musikschulangebots, was die Anschaffung eines gebrauchten Flügels für 66.900,00€ ermöglichte.

Einnahmen/Honorare

Bei der Planung zur Haushaltsaufstellung ist man aus haushaltstechnischen Gründen von anderen IST-Einnahmen ausgegangen. Der Ansatz sollte u.a. die Erhöhung der Honorare berücksichtigen, weshalb eine Einnahmevorgabe gemacht wurde, die zu einem höheren Ansatz führte. Tatsächlich ist die Gegenfinanzierung bei der Ausgabe nicht deckungsgleich mit der Einnahmevorgabe.

Veranstaltungen

Die Mittel in diesem Titel werden für Sachausgaben im Zusammenhang mit Veranstaltungen benötigt, z.B. für den Bühnenaufbau, Transport von Gegenständen oder Ausgaben für die Beleuchtung. Aufgrund der umsichtigen Planung der Musikschulleitung waren keine zusätzlichen Sachausgaben für die Veranstaltungen erforderlich, da die Sachmittel bereits vorhanden waren. Die Veranstaltungen wurden von Honorarkräften durchgeführt, die nicht aus diesem Titel zu bezahlen sind.

Auch die Lesung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2013 für die Abteilung Soziales und Gesundheit erfolgt in aufsteigender Reihenfolge der Kapitel seitenweise auf Basis der Liste 300.

Der Berichterstatter Herr Dr. Murach hat seine Fragen vorab schriftlich eingereicht; deren Beantwortung war bereits vor der Sitzung übermittelt. Es ergeben sich nur wenige weitere Fragen, welche während der Sitzung von Herrn Czerwionka umfassend beantwortet werden, so dass keine Fragen offen bleiben.