Auszug - Lesung aus dem Bereich Personal und Finanzen Kapitel: 3300, 3301, 3302, 3303, 3304, 3305, 3350, 3390, 4320, 5940, 5950  

Die Nachfrage von Frau Kupke, wo die Dienstreisen veranschlagt sind, wird von Herrn Seidel mit der Nennung des Kapitels 3304 beantwortet.

Zu Kapitel 3300:

Herr Herz bittet um eine detaillierte Aufstellung zum Titel 52906 (Repräsentationen, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege). Herr Naumann sagt zu, diese zu Protokoll zu geben. Folgende Übersicht wird dazu vorgelegt:

Die Istausgaben von 29.101,92 € unterteilen sich wie folgt:

Für partnerschaftliche Aktivitäten wurden 7.820 € eingesetzt. Diese unterteilen sich wie folgt:

Apeldoorn              1.600

Trento              1.500

Israel              1.500

Kulmbach              550

Mannheim              300

Integrationsausschuss Integrationsbeirat in Minden               620

Delegation Polen              650

Gladsaxe              100

Übernachtung aus Anlass von Einladungen zum FdN              1.000

Das Ist für Veranstaltungen und Empfänge belief sich auf 10.230 €

Integrationspreis              3.000

Bezirkstag und Bildenthüllung ehemalige BzBmin Thiemen              2.200

Aktionsplan UN-BRK (BehB)              1.350

Dankeschön-Veranstaltung Polizei/Feuerwehr              1.200

BzBm-Empfang der Ehrenamtlichen beim FdN              650

Honorare FdN              1.150

Empfang Volleys              680

Für Diverses flossen insgesamt 10.780 €.

Moderation Stellenbesetzung StDL              800

Diverse Ausgaben (z.B. Gastgeschenke…)              3.000

Ausgaben für das BzBm-Büro (Getränke, Kekse …usw)              1.800

50 Bürgermedaillen für die nächsten 5 Jahre bis 2018              2.200

Pokale und Preisgeld Wanderpokal des BzBm              650

3 Kleingartenjubiläen              300

Aufwandsentschädigung für Veranstaltungsfotos              600

Kränze und Kranzschleifen              1.320

Bezirksjuristenkonferenz              110

sowie

sonstige Kleinausgaben in Höhe von 271,92 €.

Weiterhin bittet Herr Herz auszuführen, was sich hinter den Ausgaben bei den Titeln 53101 (Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit) und 54041 (Volkstümliche Veranstaltungen verbirgt. Herr Naumann merkt an, dass es sich bei den Ausgaben zum Titel 54041 zumindest um Ausgaben für das Fest der Nationen handelt. Es wird zugesagt, Erläuterungen für beide Titel zu Protokoll zu geben.

Antworten: Die Ausgaben bei 53101 gehen auf die zusätzliche Veröffentlichung der Ausschreibung der Stelle „Steuerungsdienstleitung“ im Berliner Tagesspiegel (2.207,39 €) und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (2.932,16 €) zurück. Ziel war es, eine möglichst große Zahl an Interessierten zu aktivieren, nachdem der erste Ausschreibungsversuch mangels Bewerber/innen beendet werden musste.

Hinter dem Ist-Betrag bei 54041 verbirgt sich eine Buchung für die Moderation des Politik-Talks im Rahmen des Festes der Nationen 2013.

Zu Kapitel 3301, 3302 und 3303:

Es blieben keine Fragen offen.

Zu Kapitel  3304:

Herr Herz bittet für den Titel 52703 (Dienstreisen) auch hier eine detaillierte Aufstellung zu Protokoll zu geben; siehe dazu Anlage „Dienstreisen“.

Zu Kapitel 3305:

Es blieben keine Fragen offen.

Zu Kapitel 3350:

Die Ausschuss-Mitglieder bitten nach kurzer Diskussion und Erläuterung durch Herrn Naumann und Herrn Seidel dennoch um eine kurze Darstellung der Zusammenhänge zwischen den Titeln 38101 (Allgemeine interne Verrechnungen) und 53101 (Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit) im Protokoll. Antwort: Bei Titel 38101 wurde das Preisgeld aus dem von der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen veranstalteten Gender-Wettbewerb 2013 vereinnahmt. Diese Einnahme war im Haushaltsplan 2012/2013 nicht veranschlagt. Beim Ausgabe-Titel 53101 waren planmäßig nur 2.000 € veranschlagt. Die neuen Einnahmen aus Titel 38101 wurden in 2013 zusätzlich zu den planmäßigen Mitteln kassenwirksam für eine Veröffentlichung zur „Implementierung Gender Budgeting im Prozess Gender Mainstreaming“ verausgabt. Somit erklärt sich die höhere Ausgabe gegenüber dem Ansatz.

Weiterhin bitten die Ausschuss-Mitglieder um Erläuterung im Protokoll, was sich hinter den Ausgaben bei Titel 68569 (Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland) verbirgt. Antwort: Bei der Ausgabe handelt es sich um die Einrichtungskosten des bezirklichen Registers gegen Rechtsextremismus (vgl. BVV vom 16.05.2013 zur DS-Nr. 0631/4). Die Zahlung ging an den Träger „Die Falken – Landesverband Berlin“.

Zu Kapitel 3390:

Die Ausschuss-Mitglieder bitten zu Titel 42801 um Erläuterung im Protokoll, wie sich das negative Ist erklärt.

Antwort: Das negative Ist resultiert aus einer verfahrensbedingten Unschärfe bei der Anmeldung der erwarteten Ausgleichszahlung für Beschäftigte des ehemaligen ZeP. In der Anmeldung, die im November gegenüber SenFin vorzunehmen war, wurde das Ist per November und eine Hochrechnung für Dezember zugrunde gelegt. Diese Gesamthöhe war um den ausgewiesenen Betrag höher, als die tatsächliche Zahlung. SenFin hat zugunsten des Bezirks auf eine nachträgliche Angleichung verzichtet.

Zu den Kapiteln 4320, 5940 und 5950:

Es blieben keine Fragen offen.