Auszug - Bericht Sitzung Sportstadträte-/rätinnen  

 
 
33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Sport Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schönfeld hat Frau Jantzen bei der Sitzung vertreten, der entsprechende Bericht wird vorgelesen

Herr Schönfeld hat Frau Jantzen bei der Sitzung vertreten, der entsprechende Bericht wird vorgelesen.

  • Top 2 – Bewerbung um Olympische und Paraolympische Spiele:

Powerpoint-Präsentation der ersten Informationen/Interessenbekundung der Stadt Berlin in Sachen Olympia-Bewerbung durch Herrn Staatssekretär Statzkowski.

-      Eine gemeinsame Konzeption aller Bezirke zum Thema Trainingsstätten wäre sinnvoll.

-      Die Bezirksbürgermeister_innen könnten sich zu Olympia in Berlin bekennen, um hier positive Impulse in Richtung Bevölkerung zu senden.

-      Die Grundstimmung in der Bevölkerung: „Was kommt für uns da bei raus?“ müsste verbessert werden.

-      Die Berlin-Planung basiert auf der Planung der Olympischen Spiele in Tokio 2020, es gibt momentan noch keine eigene konkrete Planung.

-      Bezirke könnten drei „Wunschkandidaten“ als Trainingsstätten für die Olympischen Spiele benennen (Anzahl: 3). Möglich in Charlottenburg-Wilmersdorf wären z. B. das Mommsenstadion und die Sporthalle Charlottenburg.

-      Eine Präsentation der anfänglich genannten Interessenbekundung in den bezirklichen Sportausschüssen wäre denkbar und wünschenswert.

 

  •         Top 3 – Austragung der Norddeutschen Meisterschaft im Rollkunstlauf im Jahre 2015:

Die Anwesenden wurden gebeten zu prüfen, ob eine geeignete Sportanlage zur Verfügung gestellt werden könnte. Hierfür wird eine Sporthalle benötigt; in Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es keine geeignete Sporthalle für Rollkunstlauf.

 

  •         Top 4 – Sportanlagensanierungsprogramm:

-      Aus Sicht des Abgeordnetenhauses ist eine Aufstockung des Etats des Sportanlagensanierungsprogramms sinnvoll. Im Unterausschuss mussten dafür Fragen aller Fraktionen beantwortet werden.

-      Der Hauptausschuss möchte in der Schlussphase der jeweiligen Prozesse beteiligt werden, um sicherzustellen, dass die Zuweisung je Bezirk auch eine vollständige Verwendung (zu 100 %) findet.

-      Zum aktuellen Stand des Sportanlagensanierungsprogramms 2014 gehen die entsprechenden Nachfragen in Kürze allen Beteiligten per E-Mail zu.

-      Künftig sollen diese Abfragen auch den Sportstadträt_innen zugehen, da die entsprechenden Anträge oder Arbeitsaufträge nur teilweise bekannt werden.

-      Der aktuelle Sanierungsstau bei Sportstätten beläuft sich berlinweit auf mindestens 137 Mio. €, vermutlich ist der benötigte Betrag noch deutlich höher. So gab es bei der Ermittlung des Schulanlagensanierungsbedarfs bei den Bezirken große Schwankungen, da z. T. hauptsächlich die Instand setzenden Sanierungsmaßnahmen berechnet, notwendige modernisierende Sanierungsmaßnahmen (z. B. mit Hinblick auf die Barrierefreiheit) dabei aber oftmals außer Acht gelassen wurden.

 

Gemäß Herrn Fenske soll im Abgeordnetenhaus die Summe von 500 Mio. € genannt worden sein. Er wünsche sich eine Auflistung behindertenfreundlicher Sportanlagen.

 

Top 5 – Verschiedenes:

  1. Bericht aus dem Bezirk Mitte: Dort werde eine Sporthalle als Unterbringungs­möglichkeit für Asylbegehrende genutzt. Die Senatsverwaltung für Finanzen habe nun den Bezirk aufgefordert, die Sporthalle entwidmen zu lassen, da eine dauerhafte Unterbringung beabsichtigt sei. Über diese Aufforderung sei die Senats­sportverwaltung nicht informiert gewesen. Herr Staatssekretär Statzkowski hat die Verfahrensweise der Senatsfinanzverwaltung kritisiert.

 

Frau Jantzen bekräftigt, dass es sich bei einer Unterbringung von Flüchtlingen in einer Sporthalle nur um eine temporär begrenzte Notmaßnahme handeln kann und kurzfristig würdige Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden müssten. Auf die Frage von Herrn Kuntze nach der derzeitigen Nutzung des Gebäudes Arcostr. 11 erklärt Frau Jantzen, dass nach Abschluss des Endwidmungsverfahrens nach dem Sportförderungsgesetz und Meldung des Grundstücks an den Liegenschaftsfonds einmalig für diesen Winter eine Zwischennutzung durch die Kältehilfe für Obdachlose dort eingerichtet werden soll.

 

  1. Thema Berliner Bäder-Betriebe (BBB): Die Schwimmvereine hätten vermehrt berichtet, dass die BBB zunehmend Personal aus den Bädern abziehe. Die Vereinstrainer_innen sollten nun u. a. bei den Themen Sicherheit und Evakuierung der Schwimmhalle bei einer Havarie während ihrer Nutzungszeit selbst aktiv werden.

Herr Staatssekretär Statzkowski erklärte, hier bestehe ein Problem bei den BBB. Man habe zwei Bäder zusätzlich in Betrieb genommen, jedoch hierfür keinen Personalbedarf veranschlagt, so dass Personal nicht eingestellt werden könne.

Aktuell erfolgten Verhandlungen zwischen den BBB und den Schwimmvereinen, die die Aufgaben des Schwimmhallenpersonals auch während der öffentlichen Schwimmzeiten übernehmen sollten, so wohl auch im Stadtbad Wilmersdorf II.


 

 
 

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