Auszug - Einem Denkmal angemessene Umgebung  

 
 
30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 02.07.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0953/4 Einem Denkmal angemessene Umgebung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Drucksache wird einstimmig angenommen und ihr wird die Dringlichkeit zuer-kannt

Herr Häntsch schildert die Situation auf dem und um das Denkmal herum, die durch eine permanente Vermüllung mit leeren Flaschen sowie Pappkisten des angrenzenden Imbisses geprägt sei. Die BSR hat auf Anfrage mitgeteilt, dass das Denkmal und seine Umgebung in einem ordnungsgemässen Zustand sei, so Herr Schulte. Mit 10 Reinigungen pro Woche befinde es sich ferner bereits im höchsten Reinigungszyklus. Die BSR wurde gebeten, auf die Händler vor Ort entsprechend einzuwirken. Die Drucksache wird einstimmig angenommen und ihr wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Fläche rund um das Denkmal für Karl August von Hardenberg auf dem Hardenbergplatz gereinigt und von Sperrmüll befreit und zukünftig regelmäßig gereinigt wird.

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen