Auszug - Verschiedenes nächste Sitzung: 03.04.2014  

Zur Eingabe Nr.  64 Frau Halten-Bartels verliest ein Schreiben der Petentin vom 27.01.2014 (Herr BzStR Schulte hat Kopie erhalten), in dem sie ihrer Verwunderung Ausdruck gibt, dass es bei der Wegnahme von Parkplätzen zugunsten von Fahrradständern in der Fasanenstraße Ecke Kurfürstendamm bleibt.

Herr BzStR Schulte erklärt dazu, dass er der Petentin erklärender Weise geantwortet habe.

Die Eingabe wird gem. § 36 Abs. 3 c GO-BVV als erledigt erklärt.

Zur Eingabe Nr. 65 des Herrn Michael A. gibt Frau Halten-Bartels ein Schreiben des Petenten vom 09.02.2014 bekannt, in dem er eine Dienstaufsichtsbeschwerde an Herrn BzBm Naumann über Frau BzStRin König stellt.

Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, dem 03.04.2014, 16.30 Uhr statt.

Bretschneider                                                                                                  Halten-Bartels

Protokoll                                                                                                                Vorsitzende