Auszug - Berichte des und Fragen an das Bezirksamt: u.a. Sachstand Charlottenburger Kulturpreis; UCW und Atelierhaus  

Mitteilungen

1.     BzStR Gröhler berichtet, dass die Drs. Nr. 0252/4 „Preisverleihungspraxis in den Berliner Bezirken ermitteln“ am 16.10.2012 ins Bezirksamt eingebracht wird.

2.     Das Gespräch mit der Weiberwirtschaft eG hat stattgefunden. Die gewünschten Zahlen z. B. der Verkehrswert des Grundstücks wurden zu diesem Zeitpunkt nicht herausgegeben. Im Nachgang zum Gespräch verneinte die Senatsverwaltung für Finanzen u. a. die Herausgabe von entsprechenden Unterlagen. Es wurde ihnen angeraten weitere Gespräche mit dem Bezirksamt z. B. Wirtschaftsförderung und der Senatsverwaltung für Wirtschaft zu führen.

BV Prejawa fragt nach dem Sachstand zum Haus Pangea.

BzStR Gröhler informiert, dass es keinen neuen Sachstand gibt. Die Senatsverwaltung stimmt der Übertragung an die GSE nur zu, wenn eine Wirtschaftlichkeit gegeben ist. Die KLR darf für diesen Nachweis nicht herangezogen werden, daher ist es dem Bezirk nicht möglich die Wirtschaftlichkeit darzustellen. Daher bleibt die Immobilie vorerst im Bezirksbesitz.

3.     BzStR Gröhler nimmt ab Oktober an dem Steuerungsausschuss des Liegenschaftsfonds teil, da der Leiter des Steuerungsdiensts in den Ruhestand versetzt wurde.

4.     Verteilung der Jahresplanung 2013 der Veranstaltungen in der Villa Oppenheim (vorläufig wegen Haushaltssperre!).

5.     Die DB ist mit den Textänderungen zum Mahnmal Gleis 17 einverstanden. Die Tafelgröße A0 wird allerdings kritisch betrachtet. Momentan wird an der grafischen Gestaltung der Tafeln gearbeitet.

6.     Der Flyer für Schulklassen und Kitas zur Information über Bestellmöglichkeiten von Medienboxen und Klassensätzen wird demnächst verteilt. Die Kosten für den Flyer hat der Freundeskreis der Bibliotheken übernommen.

BV Dr. Timper bemerkt, dass der Freundeskreis für die Haushaltssperre einspringt, was eigentlich nicht der „Sinn“ des Freundeskreises ist.

BzStR Gröhler erklärt, dass man daran sieht, wie schlecht das Instrument Haushaltssperre ist.

7.     Die Prüfung der Deutschkurse der VHS durch die BAMF ist unproblematisch verlaufen.

8.     Die Schließung der Bibliotheken in den Ferien 2013 wird dem Protokoll beigelegt.

9.     Verteilung der Einladung zur Lesereihe.

10. Verteilung der Einladung zur Podiumsdiskussion im Haus des Sports.

11. Das Café in der Villa Oppenheim wird voraussichtlich am 28.10. geöffnet. Momentan richtet die Betreiberin das Café ein.

BV Dr. Timper fragt nach den Öffnungszeiten des Cafés.

BzStR Gröhler berichtet, dass zu den Museumszeiten geöffnet ist, die Betreiberin aber ansonsten frei entscheiden kann, da es einen separaten Eingang zum Café gibt.

12. Im Dezember findet in der Kommunalen Galerie eine „Produzentenmesse“ statt. Weihnachtsausstellungen gab es bereits früher und diese Tradition wird nun wiederbelebt. 50 Künstler/innen können auf „eigene Rechnung“ am 30.11., 01.12. und 02.12. ihre Kunst anbieten. Sollten sich mehr als 50 Künstler/innen aus dem Bezirk bewerben, wird eine Jury eine Auswahl treffen.

Fragen

BV Dr. Timper fragt, warum das Frauenmuseum in der Jahresplanung 2013 der Villa Oppenheim nur eine Ausstellung plant.

Nachtrag zum Protokoll:

Eine zweite Ausstellung des Frauenmuseums ist in der zweiten Jahreshälfte vorgesehen.

BV Dr. Timper fragt, ob die Rechtsprüfung zu den AV Honorare abgeschlossen ist.

BzStR Gröhler informiert, dass er bisher keinen Rücklauf hat.