Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Beschluss

BzStR Engelmann berichtet vom 2

BzStR Engelmann berichtet vom 2. Runden Tisch Gervinusstraße am 12.04.2012. Zentrales Thema der Anwohnerinnen und Anwohner ist die Sauberkeit am Bahndamm sowie die Beleuchtung unter dem Bahndamm Wilmersdorfer Straße. Seit längerem werden Gespräche zwischen dem Grünflächenamt und der DB zu diesem Thema geführt – bisher ohne konkretes Ergebnis. Die DB hat nun ein Kostenangebot des Bezirks zu den Kosten der Grünpflege erbeten und die Forderung aufgestellt, den Spritzenautomaten zu entfernen. Letzteres wurde von Herrn Engelmann abgelehnt. Für die Beleuchtung unter dem Bahndamm ist nun nach Aussage des Vertreters der DB eine Baugenehmigung erforderlich. Es wurde ein Termin nach dem Runden Tisch beim Grünflächenamt zur „Koordinierung der Aufgabenerledigung“ vereinbart. Dazu liegt bisher noch kein Rücklauf vor. BV Kaas Elias bittet um Mitteilung des Gesprächstermins zwischen der DB und dem Grünflächenamt. BzStR Engelmann sagt die Kommunizierung des Ergebnisses zu. Der Vorsitzende bietet seine Unterstützung zu einem Runden Tisch zur Drogenproblematik in der Gervinusstraße an, das Bezirksamt wird einladen und den Termin organisieren.

 

Herr Engelmann übermittelt folgende Änderungen in der Seniorenvertretung:

Rücktritt von Herrn Kynast mit sofortiger Wirkung (aus gesundheitlichen Gründen),

Rücktritt von Frau Kamwa mit sofortiger Wirkung.

Frau Pretzel legt Protokollführung nieder, bleibt aber Mitglied der Seniorenvertretung. Die Vorbereitungen für Nachwahlen laufen.

 

Im Bürgerzentrum Halemweg sind seit 17.04.2012 alle Abteilungsbereiche voll funktionsfähig. Herr Engelmann begrüßt die Idee des Bürgerzentrums sehr.

BV Gusy fragt nach einem Bewegungsangebot für die Kinder der Besucherinnen und Besucher der Elternoase durch den Therapeutischen Dienst.. Frau Dr. Kaufhold teilt mit, dass dies getrennte Angebote sind.

 

Aufgrund von mehr als 70 Vorfällen von Einbrüchen in Spandau und Charlottenburg war das Präventionstheater der Polizei zum Thema Einbruchsprävention eingeladen. Es hat am 19.04.2012 im SWH Heckerdamm 222 eine Vorstellung gegeben.

 

Aufgrund des Umzugs des Ehepartners nach Westdeutschland wird der Wechsel einer Patientenfürsprecherin im Martin-Luther-Krankenhaus erforderlich. Die Gespräche für eine mögliche Nachfolge laufen bereits. Die Arbeit wird durch die 2. Patientenfürsprechrein aufrecht erhalten.

 

Der Zahnärztliche Dienst hat alle Tagespflegestellen im Bezirk zu zwei Veranstaltungen (jeweils 1 in Charlottenburg und 1 in Wilmersdorf) eingeladen, um die Angebote der zahnärztlichen Prophylaxe auch für Kinder in Tagespflegestellen anzubieten. 60% der Tagespflegeeinrichtungen haben ihr Interesse signalisiert. Im April wird mit der Umsetzung begonnen.

 

Der Vorsitzende hat noch eine Nachfrage zum Kostenträger der Kosten für die baulichen Maßnahmen aufgrund des Legionellenbefalls in der Wilmersdorfer Seniorenstiftung. Die Kosten muss der Vermieter tragen, der Auftrag wurde allerdings von der Seniorenstiftung ausgelöst. BV Dittner gibt Meldungen der Anwohnerschaft Runder Tisch U 7 weiter, dass das Thema Drogenhandel und –konsum leider nicht erledigt ist.

 

 

 

 

 

 

             

 

 

 

 

 
 

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