Auszug - Keine Angst vor dem Bürgerwillen!  

 
 
3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 14.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0064/4 Keine Angst vor dem Bürgerwillen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Häntsch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss

Nach einer kurzen Begründung des Antrages ergibt sich eine kontroverse Diskussion insbesondere im Hinblick auf die konkrete Art, den Umfang und die relevanten Adressaten der beabsichtigten Bürgerbefragung. Herr Naumann merkt an, dass eine Betrachtung zu den finanziellen Auswirkungen erst dann erfolgen kann, wenn konkrete, eindeutige Vorgaben vorliegen. Die Bandbreite einer Bürgerbefragung erstreckt sich innerhalb einer großen Bandbreite zwischen Online-Befragung, Straßenumfrage oder Anraineranfrage (via Wahllisten).

 

Zur Überarbeitung wird die Drucksache auf die Sitzung am 13. März 2012 vertagt.

 


 

 
 

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