Auszug - Vorstellung des Berichtsentwurfs für den Ökokiez 2020 Klausenerplatz  

BV Wieland schildert vor Eintritt in das Thema ihre berufliche Tätigkeit am Rande des Untersuchungsgebietes. BV Siele sieht hierin keine Befangenheit im Gesamtkontext des Konzeptes, sofern es nicht zu einer Befassung mit dem Grundstück kommt. Die anderen Ausschussmitglieder sehen ebenfalls keine Befangenheit Frau Wielands.

Frau Jantzen erläutert, dass Grundlage für die Erstellung des Berichtes der BVV – Beschluss 1182/3 aus dem Jahr 2009 ist. Ein förmlicher BVV-Beschluss im weiteren Verfahren ist nicht erforderlich, die Unterstützung seitens des Ausschusses wünschenswert.

Herr Butz vom Gutachterbüro B. & S.U. stellt die Inhalte des Klimaschutzkonzeptes anhand einer pp-Präsentation dar. Ausdrucke der Präsentation werden verteilt.  Nach der Ermittlung der Energie- und CO2- Bilanz wurden die Potentiale zur CO2- Minderung analysiert und ein Maßnahmenkatalog entwickelt. Ein Schwerpunkt war die Einbindung der Akteure, so wurden Anwohner(innen)versammlungen und Expertenworkshops durchgeführt. An der regelmäßig tagenden Steuerungsrunde nahmen neben Vertreter/-innen der Bezirksverwaltung auch Mitglieder des Kiezbündnisses teil.

Graf zu Lynar ergänzte, dass die Antragsstellung zur finanziellen Förderung eines Klimamanager/einer Klimamanagerin bei dem BMU bis spätestens Ende März erfolgt sein muss. Die in der Vorwoche an die Fraktionen am Rande der BVV verteilten Berichtsentwürfe sind noch einmal überarbeitet worden. Ein Teil der Maßnahmen sei umsetzungsreif und soll Gegenstand der Beantragung eines „Klimamanagers“ sein, andere Maßnahmenvorschläge haben eher Ideencharakter. Auf die Frage von Herrn Kasper nach der räumlichen Beschränkung erläuterte Herr Butz, dass ein Klimamanager auch für andere Bereiche tätig werden kann. Die Bedenken von Frau Siele, dass die Maßnahmen zu groß seien und die Bürger/-innen nicht mitgenommen werden, räumte Herr Butz mit dem Hinweis auf die zahlreichen Maßnahmenvorschläge aus, so auch mit der zielgruppenspezifische Beratung.

Frau Jantzen stellte den Zeitplan dar: Erarbeitung einer BA-Vorlage, Fertigung einer VzK für die BVV, Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung im Kiez im Februar. Geplant ist auch die Erstellung eines Flyers als Information für die Öffentlichkeit. Auf die Bitte von Frau Behrendt, die soziale Komponente der sanierungsbedingten Mieterhöhungen zu bedenken, teilte Frau Jantzen mit, dass der Mieterverein zukünftig zu den Steuerungsrunden eingeladen wird. Bei Annahme einer 65%-igen Förderung (u. U. höher) ist jährlich ein Eigenanteil von ca. 25.000 € zu finanzieren. Hierfür sucht die Verwaltung Unterstützung durch Partner. Für die Förderdauer von drei Jahren besteht die Möglichkeit, aus dem Förderprogramm die Öffentlichkeitsarbeit noch mit 20.000 € zu finanzieren.

Es ist vorgesehen, dass der Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen das Thema wieder auf die Tagesordnung nimmt.