Auszug - Umweltzone auch für die Fahrgastschifffahrt gültig  

 
 
48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 17.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1903/3 Umweltzone auch für die Fahrgastschifffahrt gültig
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE. 
Verfasser:Tillinger/Tazegül/Prof.Dr.Bärwolff 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, beide Anträge gemeinsam zu behandeln

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, beide Anträge gemeinsam zu behandeln. Dem stimmt BV Prof. Bärwolff zu und führt die Intention der Anträge aus. Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer erläutert die Sachlage anhand der Erkenntnisse aus der Antwort zur entsprechenden Großen Anfrage. Die Reedereien haben zum Teil erhebliche Anstrengungen über das gesetzlich Geforderte gebracht, die Steuerungsmöglichkeiten des Bezirkes über die Pacht sind minimal. BV Prof. Bärwolff bittet daraufhin, die Anträge zu vertagen, die dann im neuen Ausschuss „Umwelt und Naturschutz“ behandelt werden (einheitliche Ämterstruktur der Bezirksverwaltungen).

 


 

 
 

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