Auszug - Einrichtung eines Obdachlosen-Wohnprojektes im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  

 
 
33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 15.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1489/3 Einrichtung eines Obdachlosen-Wohnprojektes im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/LINKE./Grüne 
Verfasser:Verrycken/Hansen/Tillinger/Ludwig 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die BVV möge beschließen:

Die BzStR’in berichtet, dass am 21.12. ein Gespräch mit dem Betreiber der Einrichtung in der Sophie-Charlotte-Str. 113 stattfinden wird. Möglicherweise wurde ein Käufer für das Gelände gefunden, der eine entsprechende Nutzung ermöglichen würde.

BV Kaas Elias teilt mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Antrag beitritt.

BV Tillinger teilt dies für die Fraktion Die LINKE mit.

 

BV Gnielinski sieht in dem Antrag einen Prüfauftrag. Der Termin am Montag sollte deshalb abgewartet werden.

BV Schöne bittet um ergänzende Informationen zum konkreten Personenkreis.

Frau Schmiedhofer weist darauf hin, dass für diese Personen keine alternativen Unterbringungsmöglichkeiten bestehen. Ohne das Projekt würden sie auf der Straße sich selbst überlassen bleiben. Der Bedarf besteht.

 

BV Prof. Dr. Dittberner erklärt seine Zustimmung zum Antrag.

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf ein ähnliches Projekt analog dem "Obdachlosen-Wohnprojekt der Evangelischen  Kirchengemeinde Heilig Kreuz Passion" eingerichtet werden kann.

 

Der BVV ist erstmalig zum 30.04.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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