Auszug - Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenzen - Verfahrensempfehlungen der Ausschüsse -  

Mit Ausnahme des Klausenerplatzes wird die Behandlung aller anderen Kiezkonferenzen vertagt.

Klausenerplatz

-           Herr BV Wendt wünscht sich generell ein anderes Verfahren, was von Frau BV Hoffmann unterstützt wird. Frau BV Klose unterstützt das von Herrn BV Block vorgeschlagene Verfahren – wie es auch der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen in seinem Votum formuliert – und folgt dem Votum des Bauausschusses.

Das Votum des Bauausschusses liegt vor und wird vom Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen.

-           Das Votum des Ausschusses für Gender Mainstreaming wird von Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen.

-           Das Votum des Ausschusses für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal wird vom Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen.

-           Es wird auch zur Kenntnis genommen, dass die lfd. Nr. 66 nicht umsetzbar ist.

-           Das Votum des Jugendhilfeausschusses wird vom Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen.

Herr BV Wendt bittet darum, dass für Januar 2010 das BA eingeladen wird, damit die Liste

abschließend beraten werden kann. Der Vorsitzende wird dies über das BVV-Büro in Auftrag

geben und bittet die BzBmin bereits um Information an das BA. Dies wird durch die BzBmin

zugesagt.