Auszug - Nothilfefonds für kommunale Kultur unterstützen  

Herr Dannert verteilt zunächst eine Presseerklärung des deutschen Kulturrates zu diesem Thema. Frau Halten-Bartels ergänzt, dass der Antrag bereits eingebracht war, bevor der BVV am 19. November die Finanzsituation des Bezirkes bekannt wurde. Trotzdem sollte der Antrag zumindest als Prüfauftrag an das Bezirksamt erhalten bleiben, um dem von ihr befürchteten Kahlschlag bei der bezirklichen Kulturarbeit abzuwenden. Aufgrund dieser fehlenden Perspektive wird die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag nicht unterstützen, so Herr Kass Elias. Herr Schulte weist darauf hin, dass Berlin gegenüber dem Bund als Einheitsgemeinde anzusehen ist und schon einen hohen Anteil Fördermittel erhält. Vielmehr sollte die Verteilung der Landesmittel umstrukturiert werden. Dem Vorschlag von Frau Dr. Timper, den Antrag zunächst im Arbeitskreis Kultur zu diskutieren, folgt Frau Halten-Bartels.

Die Drucksache wird von der antragstellenden Fraktion im Januar 2012 zurückgezogen.