Auszug - Entsorgung von Energiesparlampen  

 
 
32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 14.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4114
Ort: 10707 Berlin, Fehrbelliner Platz 4
1375/3 Entsorgung von Energiesparlampen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/Linke. 
Verfasser:Ludwig/Dr.Hess/Riedel 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Ludwig begründet den Antrag vor dem Hintergrund des noch fehlenden Entsorgungssystems, das im Preis der Lampen bereits enthalten sei

BV Ludwig begründet den Antrag vor dem Hintergrund des noch fehlenden Entsorgungssystems, das im Preis der Lampen bereits enthalten sei. BV Engelmann unterstützt die Intention, spricht sich aber für eine ortsnahe Sammlung aus. BV Wuttig sieht Schwierigkeiten, dies für einen Bezirk allein zu organisieren und favorisiert bezirksübergreifende Kooperationen unter Nutzung des Internets. BV Rufert ruft die schlechten Erfahrungen mit der mobilen Schadstoffsammlung in Erinnerung und plädiert für eine Einbeziehung des Handels. BV Ludwig erinnert an die vorangegangene Diskussion zur ortsnahen Erfassung und die Weigerung des Bezirksamtes im Rathaus entsprechende Sammelbehälter aufzustellen. BV Dr. Lautsch hält das Rathaus als Anlaufstelle für ungeeignet. BV Engelmann schlägt vor, die Recyclingstationen zu nutzen.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, noch bis zum Herbst 2009 gemeinsam mit der BSR und dem Senat von Berlin Maßnahmen zu erarbeiten, um die Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende auf die Entsorgungsmöglichkeiten von Energiesparlampen hinzuweisen und neue zu schaffen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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