Der Vorsitzende informiert über die Stellungnahme des Ausschusses für
Soziales, Gesundheit und Arbeit
Der
Vorsitzende informiert über die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales,
Gesundheit und Arbeit. Es ergaben sich aus der Beratung des Ausschusses für
Haushalt und Veraltungsreform keine Einwendungen zu dieser Stellungnahme.
Die
noch ausstehenden Stellungnahmen sollen nach der Sommerpause beraten werden, so
diese bis dahin vorliegen.