Auszug - Verkehrliche und (städte-)bauliche Aufwertung rund um den Olivaer Platz  

BV Prejawa erklärt für seine Fraktion den Beitritt zu dem Antrag. BV Wuttig hält bei nochmaliger Prüfung eine Konkretisierung des Antrages für wünschenswert. Er bittet die vier Worte nach „Leibnizstraße“ sowie das Wort „die“ nach „prüfen“ zu streichen und nach dem Wort „prüfen“ die Worte einzufügen „welche baulichen Maßnahmen“. BV Engelmann gibt im Zusammenhang mit der Platzentwicklung Sympathie seiner Fraktion mit dem Antrag zu erkennen. Der Titel wird ebenfalls geändert und heißt nun „Bauliche Aufwertung rund um den Olivaer Platz“. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtplanung,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und hier insbesondere mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) an den Kreuzungen Konstanzer Straße / Olivaer Platz / Lietzenburger Straße und Olivaer Platz / Kurfürstendamm / Leibnizstraße zu prüfen, welche baulichen Maßnahmen

a) den Verkehrsfluss optimieren,

b) gleichzeitig die Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für

    Radfahrerinnen und Radfahrer verbessern,

c) die Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere für die

    Anwohnerinnen und Anwohner erhöhen.

Die Vorschläge sind den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2009 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und hier insbesondere mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) an den Kreuzungen Konstanzer Straße / Olivaer Platz / Lietzenburger Straße und Olivaer Platz / Kurfürstendamm / Leibnizstraße verkehrslenkende und (städte-)bauliche Maßnahmen zu prüfen, die

a) den Verkehrsfluss optimieren,

b) gleichzeitig die Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für

    Radfahrerinnen und Radfahrer verbessern,

c) die Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere für die

    Anwohnerinnen und Anwohner erhöhen.

Die Vorschläge sind den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: