Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

Herr BzStR Gröhler informiert:

Brixplatz

Der Brixplatz wurde sicherheitshalber wegen aktueller Sturmwarnungen kurzfristig gesperrt, da dort sehr viel Totholz vorhanden ist.

Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2008

Die gemeldeten Maßnahmen sind genehmigt worden. Kopien der ge­nehmigten Maßnahmen werden an die Fraktionen und fraktionslose Be­zirksverordneten versandt.

Baumfällungen

Die Baumfällliste, aus der Baumart, -standort und Grund für die Fällung hervorgeht, wird verteilt.

"Dog-Service" der Wall AG

Am 19.11.2007 wird die Dog-Service-Station auf dem George-Grosz-Platz eingeweiht. Herr BzStR Gröhler verliest eine Liste mit den weiteren Standorten.

Herr BD Grießmann fragt nach den laufenden Kosten?

Herr BzStR Gröhler antwortet, dass alle Kosten durch die Wall AG in Ko­operation mit der BSR getragen werden.

Tunnelabdichtungsarbeiten (BVG)

Beginnend im November 2007 wird die BVG Tunnelabdichtungsarbeiten am U-Bhf. Rüdesheimer Platz vornehmen. Daher wird es nur eine Fahr­bahn pro Richtung geben. Die Arbeiten sollen bis 2008 andauern, even­tuell aber noch länger.

Offene Drs.Nr. 0375/3

Der in der Drucksache geforderte Rückbau wurde beseitigt. Die Druck­sache ist noch in Beratung in der BVV.

Rotes Werbeband über der Straße des 17. Juni

Die Stiftung Denkmalschutz hat jetzt einen Antrag auf Sondernutzung beim Ordnungsamt gestellt.

Abbrüche / § 62 BauOBln

Das Haus Pestalozzi-/Ecke Wilmersdorfer Straße (war Douglas) wird ab­gerissen. Neu soll hier ein Büro- und Geschäftshaus entstehen.

Bürgerbeteiligung I-Planung

Die Maßnahmenliste für die Investitionsplanung wird verteilt.

Weihnachtsmarkt Schloss Charlottenburg

Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten veranstaltet auf dem ehe­maligen Parkplatz und vor der Orangerie einen Weihnachtsmarkt.

Haus am Lietzensee

Herr BzStR Gröhler wird die Hauseigentümer ansprechen, um zu errei­chen, dass innerhalb des Hauses ein Hinweis auf den ehem. Sitzungs­saal des Reichsgerichts installiert wird.

Interessenbekundungsverfahren Spielplatzpatenschaften

Für die öffentlichen Kinderspielplätze wird ein Interessenbekundungs­verfahren eingeleitet. Sponsoren können die Pflege für einen der rd. 130 öffentlichen Spielplätze für ein Jahr übernehmen. Dafür können sie bei­spielsweise mit Schildern oder Aufstellern auf sich aufmerksam machen. Bewerbungsende ist der 31.12.2007.

Die Frage von Herrn BV Schmitz-Grethlein, ob auch in Einzelfällen Spon­soren abgelehnt werden können, bejaht Herr BzStR Gröhler, da es sich um kein förmliches Verfahren handelt.

Lietzensee-Café

Der Vertrag ist nunmehr unterschriftsreif, es wird aber noch die Entscheidung des Kammergerichts, das am 14.11. die Klage eines abgelehnten Bewerbers verhandelt, abgewartet.

Herr BzStR Gröhler wird im anschließenden nichtöffentlichen Sitzungsteil weiter berichten.