Auszug - Dritter Bericht zur Umsetzung von Gender Mainstreaming im Bezirk  

Die Tagungsordnungspunkte 3 und 4 werden gemeinsam behandelt.

Die zu TOP 4 vorgesehene Power Pointpräsentation zum Thema Gender Budgeting im Bezirk wird vorgezogen und von Frau Rabe präsentiert. Ein Handout hierzu wird verteilt. Sie gibt auf Nachfrage eine Definition des Begriffs Gender Budgeting: Gender Budgeting ist das Gender Mainstreaming in der Haushaltsführung. Die Ergebnisse von Charlottenburg-Wilmersdorf und der bezirkliche Prozess wurden vor kurzem im Abgeordnetenhaus von Frau Thiemen vorgestellt.

Inzwischen liegt auch der Dritte Bericht zur Umsetzung von Gender Mainstreaming im Bezirk vor. Er ist am 14.6.2007 im Ausschuss verteilt worden; die Dokumentation der Fachkonferenz 2007 ist am 12.7.2007 auch an die Ausschussmitglieder verteilt worden. Wesentliches Ergebnis des Dritten Umsetzungsberichtes ist, dass eine vom Bezirksamt beschlossene 8. Leitlinie hinzu gekommen ist. Die neue gleichstellungspolitische Zielsetzung lautet: “Gendergerechter Bildungsprozess in der Volkshochschule City West”.

Frau Rabe schildert den Stand zum GM-Prozess und verweist hierzu auf die  zusammenfassende Darstellung der Beschlüsse in dem verteilten Handout, siehe u.a. Blatt 2. Anhand der von Frau Rabe vorgetragenen Maßnahmen werden Beispiele aus dem Fachbereich Sportförderung, dem Fachbereich Migrantenbeauftragte - hier interkulturelle Öffnung - und dem Fachbereich Bibliotheken eingehend und kontrovers diskutiert. Die unterschiedlichen Standpunkte münden in der Feststellung, dass der GM-Prozess noch tatkräftig unterstützt und vorangetrieben werden muss. Frau Rabe richtet an den Ausschuss den Appell auch auf politischer Ebene hierzu aktiv beizutragen und bittet den Ausschuss um Mitwirkung bei der Erarbeitung weiterer GM-Maßnahmen, um den positiv begonnenen GM-Prozess nicht ins “Stocken” geraten zu lassen.

Die für den Doppelhaushalt 2008/2009 geschlechtspezifisch einer Nutzer/Nutzerinnenanalyse zu unterziehenden 56 Produkte sind vom Rat der Bürgermeister ausgewählt und festgelegt worden. Eine Nutzer/innenanalyse dieser für den kommenden Doppelhaushalt zu untersuchenden Produkte ist bei fast allen Produkten gelungen. Die Nutzenanalyse ist Bestandteil des Vorberichtes zum Haushaltsplanes 2008/2009. Auf Nachfrage erklärt Frau Rabe, dass es für die Analyseerstellung keine Richtlinien gibt. Der Fachbereich entscheidet, was statistisch erhoben wird. Wesentliches Analysekriterium ist die Fragestellung :

“Welchen Beitrag kann das Produkt leisten zur Umsetzung gleichstellungspolitischer Ziele?”.