Auszug - Entwicklung der Personalausgaben und Stellenplanung im Bezirksdoppelhaushaltsplan 2008/2009 BE: Frau BzBm'in Thiemen  

 
 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Fraktion der CDU hat diesen TOP angemeldet

Die Fraktion der CDU hat diesen TOP angemeldet.

Frau Thiemen macht zu der Thematik grundsätzliche Ausführungen.

 

Frau BV Ludwig fragt nach der mittelfristigen Entwicklung.

Frau BzBmin Thiemen erwartet in den nächsten Jahren einen weiteren Personalabbau. Die Senatsverwaltung für Finanzen ist der Ansicht, dass der Personalabbau weitergehen muss. Gerade wenn ältere Mitarbeiter ausscheiden, ist davon auszugehen, dass ihre Stellen nicht nachbesetzt werden.

Sie bedauert, dass der Personalabbau gefordert wird, aber nicht gleichzeitig darüber diskutiert wird, welche Aufgaben der Verwaltung wegfallen können.

Frau BV Ludwig fragt nach, welche Bereiche der Bezirksverwaltung mit weiteren Personalabbau rechnen müssen.

Diese Frage kann von Frau BzBmin Thiemen nicht endgültig beantwortet werden.

Vom Personalabbau per “Rasenmähermethode” hat sich der Bezirk verabschiedet.

Im Rahmen der KLR werden die Produktkosten betrachtet. Steigende Produktkosten müssen analysiert und ggf. unter Beachtung der möglichen Korrekturfaktoren wegen zu hoher Personalkosten Personaleinsparungen vorgenommen werden.

Frau BV Ludwig ist hier der Ansicht, das diese Produktbetrachtungen auch an ihre Grenzen stoßen.

Auf Nachfrage von Herrn BV Block führt Frau BzBmin Thiemen aus, dass die von Herrn Staatssekretär Teichert (SenFin) gemachten Aussagen zum hohen Personalbestand den grundsätzlichen Streit zwischen Haupt- und Bezirksverwaltung widerspiegelt.

Die von Herrn BV Kuntze für die Vergangenheit kritisierten Diskrepanzen zwischen den Ansätzen und dem “IST” im Personalbereich wird es zukünftig nicht mehr geben.

Bereits der jetzt vorliegende Stellenplan hat zum großen Teil alle abweichenden Stellenbesetzungen beseitigt.

 


 

 
 

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