Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin   

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Anlagen:
GM 22.4.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1905/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von Mitarbeiter*innen für den ehrenamtlichen Dienst      
Ö 3.2  
Wahl eines Mitglieds in den Vorstand      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1949/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan VII-104-3 B Spandauer Damm 98/112, Fürstenbrunner Weg 2/50  
Enthält Anlagen
1948/5  
Ö 6.2  
Soziale Erhaltungsverordnung Alt-Lietzow  
Enthält Anlagen
1865/5  
Ö 6.3  
Soziale Erhaltungsverordnung Karl-August-Platz  
Enthält Anlagen
1866/5  
Ö 6.4  
Soziale Erhaltungsverordnung Jungfernheide  
Enthält Anlagen
1867/5  
Ö 6.5  
Soziale Erhaltungsverordnung Richard-Wagner-Straße  
Enthält Anlagen
1868/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Sanierung der Toiletten im Spielhaus Schillerstraße  
Enthält Anlagen
1902/5  
Ö 7.2  
Fahrradständer vor der Judith-Kerr-Grundschule  
Enthält Anlagen
1903/5  
Ö 7.3  
Schwarze Bretter an bezirklichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
1904/5  
Ö 7.4  
Änderung der GO-BVV § 14 a (2)  
Enthält Anlagen
1950/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Temporäre Toiletten für Menschen ohne Obdach während Corona schaffen  
Enthält Anlagen
1756/5  
Ö 8.2  
Raser auf dem Ku'damm stoppen NEU: Raser auf dem Ku’damm stoppen Ku’damm sicher und nachhaltig umgestalten  
Enthält Anlagen
1673/5  
Ö 8.3  
Mehr Sicherheit für alle  
Enthält Anlagen
1694/5  
Ö 8.4  
Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1700/5  
Ö 8.5  
Bauliche Umgestaltung der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1701/5  
Ö 8.6  
Wohnungsbau in Westend
Enthält Anlagen
1765/5  
Ö 8.7  
Keine Vernichtung von Grünflächen am Westend
Enthält Anlagen
1804/5  
Ö 8.8  
Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße  
Enthält Anlagen
1704/5  
Ö 8.9  
Rixdofer Kissen gegen Raser in der Dahlmannstraße NEU: Bauliche Maßnahmen gegen Raser in der Dahlmannstraße
Enthält Anlagen
1706/5  
Ö 8.10  
Infektionsrisiko von Schulkindern minimieren  
Enthält Anlagen
1725/5  
Ö 8.11  
Planung von Fahrradstraßen endlich wieder aufnehmen NEU: Planung von Fahrradstraßen wieder aufnehmen
Enthält Anlagen
1727/5  
Ö 8.12  
Ehrenamtliches Pflegen und Begrünen von Baumscheiben unterstützen  
Enthält Anlagen
1731/5  
Ö 8.13  
Den Kanzler der Einheit, Dr. Helmut Kohl, angemessen würdigen  
Enthält Anlagen
1735/5  
Ö 8.14  
Verkehrsprojekte auch temporär umsetzen  
Enthält Anlagen
1740/5  
Ö 8.15  
Straßen sicher mit Licht  
Enthält Anlagen
1741/5  
Ö 8.16  
Radweg entlang der A111 sanieren  
Enthält Anlagen
1744/5  
Ö 8.17  
Waldgerechte Sanierung des Uferwegs am Grunewaldsee  
Enthält Anlagen
1760/5  
Ö 8.18  
Schulen unterstützen, Wechselunterricht ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1766/5  
Ö 8.19  
Hotel Bogota – die Geschichte eines Hauses nicht vergessen II  
Enthält Anlagen
1767/5  
Ö 8.20  
Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks
Enthält Anlagen
1660/5  
Ö 8.21  
Gegen überhöhte Geschwindigkeiten in Knesebeckstraße NEU: Gegen überhöhte Geschwindigkeiten in der Knesebeckstraße
Enthält Anlagen
1801/5  
Ö 8.22  
Mehr Sicherheit für Fußgänger  
Enthält Anlagen
1806/5  
Ö 8.23  
Sperrung der Krumme Straße  
Enthält Anlagen
1814/5  
Ö 8.24  
Das Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf digitalisieren
Enthält Anlagen
1500/5  
Ö 8.25  
Einkaufsstraßen neu denken
Enthält Anlagen
1596/5  
Ö 8.26  
Mehr Mieterschutz I - Stärkung der personellen Voraussetzungen zur Einführung und Umsetzung von Milieuschutz  
Enthält Anlagen
1597/5  
Ö 8.27  
Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2022/2023
Enthält Anlagen
1630/5  
Ö 8.28  
Pflegeeinrichtungen im Bezirk auf einer Webseite darstellen  
Enthält Anlagen
1676/5  
Ö 8.29  
Seniorenangebot am ehemaligen Standort Lentzeallee halten! NEU: Soziales Angebot am ehemaligen Standort Lentzeallee halten.
Enthält Anlagen
1710/5  
Ö 8.30  
Gedenktafel für Peter Lorenz in der Steifensandstraße 8
Enthält Anlagen
1736/5  
Ö 8.31  
Wer war Walter Benjamin?  
Enthält Anlagen
1768/5  
Ö 8.32  
Beteiligung zum Bibliotheksentwicklungskonzept
Enthält Anlagen
1772/5  
Ö 8.33  
Übungsleiter*innen auf die Spielplätze bringen
Enthält Anlagen
1797/5  
Ö 8.34  
Wochenmarkt in der Suarezstraße nicht aufgeben – Konzept für Märkte vorlegen
Enthält Anlagen
1802/5  
Ö 8.35  
Wochenmarkt auf dem Lehniner Platz  
Enthält Anlagen
1833/5  
Ö 8.36  
Macht die Schlange Barrierefrei  
Enthält Anlagen
1835/5  
Ö 8.37  
Impfstrategie für Erzieher*innen und Lehrer*innen
Enthält Anlagen
1839/5  
Ö 8.38  
Kältehilfeplätze auch in Zukunft sichern!  
Enthält Anlagen
1844/5  
Ö 8.39  
U-Bahnhof Ernst-Reuter-Platz endlich barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
1848/5  
Ö 8.40  
Mietendeckel durchsetzen  
Enthält Anlagen
1852/5  
Ö 8.41  
Globe-Theater auf der Mierendorff-Insel retten
Enthält Anlagen
1854/5  
Ö 8.42  
Bezirkliche Mieter*innenberatung verbessern!  
Enthält Anlagen
1861/5  
Ö 8.43  
Kein unbefugter Fahrzeugverkehr im Preußenpark  
Enthält Anlagen
1353/5  
Ö 8.44  
Gehwege in Ordnung halten
Enthält Anlagen
1658/5  
Ö 8.45  
Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Agathe-Lasch-Platz  
Enthält Anlagen
1663/5  
Ö 8.46  
Tempo 30 in der Joachim-Friedrich-Straße durchsetzen
Enthält Anlagen
1724/5  
Ö 8.47  
Auf- und Abfahrt Halenseestr./Messedamm am Autobahndreieck Funkturm erhalten  
Enthält Anlagen
1730/5  
Ö 8.48  
Sicherheit und Aufenthaltsqualität des Skateparks am Heidelberger Platz verbessern  
Enthält Anlagen
1748/5  
Ö 8.49  
Instandsetzung der Dialogdisplays des Bezirks  
Enthält Anlagen
1758/5  
Ö 8.50  
Zugang zur Sportanlage Westend besser beleuchten
Enthält Anlagen
1762/5  
Ö 8.51  
Aktive Lärmsanierung der Berliner Stadtautobahn  
Enthält Anlagen
1791/5  
Ö 8.52  
Blühender Mittelstreifen Bundesallee  
Enthält Anlagen
1811/5  
Ö 8.53  
Gestrüpp Sigmaringer Straße 1 muss endlich weg  
Enthält Anlagen
1812/5  
Ö 8.54  
Praktizierter Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1820/5  
Ö 8.55  
Tempo 30 auf der gesamten Joachim-Friedrich-Straße
Enthält Anlagen
1840/5  
Ö 8.56  
Homeschooling auch in Jugendfreizeiteinrichtungen in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen! Neu: Schulisch angeleitetes Lernen zu Hause (saLzH) auch in Jugendfreizeiteinrichtungen in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen!
Enthält Anlagen
1845/5  
Ö 8.57  
Begrünung von Wartebereichen des ÖPNV  
Enthält Anlagen
1851/5  
Ö 8.58  
Kita Ausbau Ja! Aber nicht auf Kosten der Kinder und Familien im Bezirk.
Enthält Anlagen
1887/5  
Ö 8.59  
Mehr Sitzgelegenheiten in der Durchwegung im Volkspark Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1889/5  
Ö 8.60  
Sitzbänke für den Volkspark Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1892/5  
Ö 8.61  
Charta City West 2040 - kein Leitbild für BVV und Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1726/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Erleichterungen im Alltäglichen für Krankenhauspersonal  
Enthält Anlagen
1773/5  
Ö 9.2  
Keine Radwege durch Fußgängerzonen und Parks NEU: Keine Radschnellwege durch Fußgängerzonen, Parks und verkehrsberuhigte Bereiche  
Enthält Anlagen
1764/5  
Ö 9.3  
Kein Schnellradweg durch die Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1777/5  
Ö 9.4  
Fahrradrouten im Bezirk entsprechend Verbändenetz in das Radnetz Berlins übernehmen  
Enthält Anlagen
1810/5  
Ö 9.5  
Lärmmessungen durchführen  
Enthält Anlagen
1813/5  
Ö 9.6  
Erneute Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes sofort stoppen  
Enthält Anlagen
1793/5  
Ö 9.7  
Sinnlose Bauabsperrungen im Klausenerplatzkiez nach mehr als acht Monaten endlich abräumen  
Enthält Anlagen
1795/5  
Ö 9.8  
Bezirkseigenes Tourismuskonzept 2021 – Geschäftsstraßen einbinden  
Enthält Anlagen
1880/5  
Ö 9.9  
Covid19-Schnelltests für alle Beschäftigten des Bezirksamts!  
Enthält Anlagen
1896/5  
Ö 9.10  
Erstellung einer Dunkelfeldstudie zum Thema Häusliche Gewalt  
Enthält Anlagen
1897/5  
Ö 9.11  
Steuergeldfinanzierter Privatauftritt eines Bezirksamtsmitglieds?  
Enthält Anlagen
1907/5  
Ö 9.12  
Kinder- und Jugendschutz in Pandemie-Zeiten aktiv stärken  
Enthält Anlagen
1918/5  
Ö 9.13  
Aktivitäten und Aktionen gegen eine steigende Vermüllung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1933/5  
Ö 9.14  
Bänke im Stadtbild  
Enthält Anlagen
1908/5  
Ö 9.15  
Rückkauf der ehemaligen König-Fahd-Akademie  
Enthält Anlagen
1919/5  
Ö 9.16  
Angebote zum Schließen der Lernlücken  
Enthält Anlagen
1942/5  
Ö 9.17  
Zustand der Kleingewässer im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
1934/5  
Ö 9.18  
Das Wilmersdorfer Wappen sollte auch mit umziehen  
Enthält Anlagen
1909/5  
Ö 9.19  
Schneller los - mit Haltebügel und Fußstütze - in der Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
1920/5  
Ö 9.20  
Gewerbemieten-Konferenz durch das Bezirksamt organisieren  
Enthält Anlagen
1944/5  
Ö 9.21  
Wir wollen SpielRäume schaffen  
Enthält Anlagen
1910/5  
Ö 9.22  
Informationsfreiheitsgesetz leichter umsetzen  
Enthält Anlagen
1935/5  
Ö 9.23  
Beschluss zur Straßenentwässerung im Eichkamp endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1921/5  
Ö 9.24  
Straßenfeste und Veranstaltungen im zweiten Sommer der Pandemie  
Enthält Anlagen
1943/5  
Ö 9.25  
Bodenversiegelung durch Dach- und/oder Fassadenbegrünung ausgleichen  
Enthält Anlagen
1911/5  
Ö 9.26  
Eine öffentliche Toilette für den S-Bahnhof Heerstraße  
Enthält Anlagen
1922/5  
Ö 9.27  
Umnutzungspotenzial zu Wohnflächen  
Enthält Anlagen
1936/5  
Ö 9.28  
Kein Abriss bewohnter Gebäude im Bezirk  
Enthält Anlagen
1912/5  
Ö 9.29  
Preußenpark vor illegalem Befahren schützen  
Enthält Anlagen
1923/5  
Ö 9.30  
Lieferzone in der Bamberger Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1937/5  
Ö 9.31  
Vorausschauende Stadtplanung vorantreiben- Flächenscreening offenlegen  
Enthält Anlagen
1913/5  
Ö 9.32  
Verdrängung von Obdachlosen stoppen – Menschen sichere Plätze bieten  
Enthält Anlagen
1945/5  
Ö 9.33  
Grünpfeil-Schilder für den Radverkehr auch in Charlottenburg-Wilmersdorf installieren  
Enthält Anlagen
1924/5  
Ö 9.34  
Kinderwildnis in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1914/5  
Ö 9.35  
Kiezblocks angehen und im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1938/5  
Ö 9.36  
VOLLER TAKT!  
Enthält Anlagen
1925/5  
Ö 9.37  
Bezirkliche Kontrolle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sicherstellen  
Enthält Anlagen
1915/5  
Ö 9.38  
Verkehrsbehörde und Tiefbauamt für die Verkehrswende weiter stärken  
Enthält Anlagen
1939/5  
Ö 9.39  
Förderung von bezirksfremden Einrichtungen mit Geldern der Partnerschaft für Demokratie mit Hilfe des Begleitausschusses  
Enthält Anlagen
1926/5  
Ö 9.40  
Kantstraße 79 – endlich die Geschichte dieses Gebäudes sichtbar machen!  
Enthält Anlagen
1916/5  
Ö 9.41  
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr für alle - Ausbau der Fahrradstaffeln  
Enthält Anlagen
1927/5  
Ö 9.42  
Entwicklungspotenziale für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1940/5  
Ö 9.43  
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung braucht Datengrundlage  
Enthält Anlagen
1946/5  
Ö 9.44  
Bänke machen nur Sinn, wenn sie ungefährdet nutzbar sind  
Enthält Anlagen
1928/5  
Ö 9.45  
Spielplätze zum Leben erwecken  
Enthält Anlagen
1941/5  
Ö 9.46  
Abfallbehälter für die Parkplätze am Drachenberg  
Enthält Anlagen
1929/5  
Ö 9.47  
Krähensichere Abfallbehälter  
Enthält Anlagen
1930/5  
Ö 9.48  
Ein Bürger:innenrat für die klimagerechte Transformation  
Enthält Anlagen
1947/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
U-Bahnhof Adenauerplatz  
Enthält Anlagen
1734/5  
Ö 10.2  
Lietzenseepark - Ruhestörung, Vermüllung, Kriminalität. Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1745/5  
Ö 10.3  
Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1757/5  
Ö 10.4  
Situation des Sports im Bezirk während der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
1784/5  
Ö 10.5  
Kurfürstendamm - Mein Dorf soll schöner werden  
Enthält Anlagen
1803/5  
Ö 10.6  
Hohes Angebot von Kältehilfeplätzen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf vor dem aus?  
Enthält Anlagen
1843/5  
Ö 10.7  
Umgang mit dem Klimanotstand In Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1846/5  
Ö 10.8  
Sicherung der verbliebenen Teile der Kolonie Oeynhausen  
Enthält Anlagen
1876/5  
Ö 10.9  
Wohnungen statt Büroflächen?  
Enthält Anlagen
1884/5  
Ö 10.10  
Kindeswohl in Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
1906/5  
Ö 10.11  
Kinder- und Jugendschutz in Pandemie - Zeiten  
Enthält Anlagen
1917/5  
Ö 10.12  
Stand der Kitaentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
1932/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Haushaltsplanaufstellung 2022/2023  
Enthält Anlagen
1931/5  
               
 
 

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