Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!

Bezeichnung:	43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 27.10.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Annahme von Niederschriften
Ö 3	Mehr Geld aus Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot!	1084/5
Ö 4	Zweckentfremdung gemeinsam prüfen	1558/5
Ö 5	Fahrradleichen entfernen	1603/5
Ö 6	Ausweitung der Sonderrechte für Ambulante Pflegedienste im Straßenverkehr	1585/5
Ö 7	Schwerpunktkontrollen in der Winscheidstraße - mit konsequentem Abschleppen gegen Falschparker*innen vorgehen!	1631/5
Ö 8	Sondernutzung auch weiterhin erleichtern	1636/5
Ö 9	Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 10	Verschiedenes

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